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Thüringische Landeszeitung: CDU zerlegt sich - Kritik an Merkel aus eigenen Reihen / Leitartikel von Nils R. Kawig zum CDU-internen Streit über den Flüchtlingskurs der Kanzlerin

19.01.2016

Weimar (ots) - Der Druck auf Angela Merkel wächst. Immer mehr CDU-Politiker fordern von ihrer Kanzlerin ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik. Was sie dabei vergessen und was ihnen offensichtlich

NOZ: Linke warnen vor "schmutzigem Deal" mit Libyen

19.01.2016

Osnabrück (ots) - Linke warnen vor "schmutzigem Deal" mit Libyen Außenexperte van Aken: Westliche Soldaten sollen neue Regierung schützen, wenn diese afrikanische Flüchtlinge aufhält Osnabrüc

NOZ: Tausende Gewässer in Deutschland verstoßen gegen EU-Vorgaben zur Wasserqualität

19.01.2016

Osnabrück (ots) - Wasserqualität: Tausende Seen und Flüsse in Deutschland verstoßen gegen EU-Vorgaben Nährstoffwerte zu hoch - Grüne fordern nationale Strategie Osnabrück. Die Gewässer in Deu

NOZ: Europäische Konservative fordern Kürzung der Entwicklungshilfe für unkooperative Herkunftsstaaten

19.01.2016

Osnabrück (ots) - Europäische Konservative fordern Kürzung der Entwicklungshilfe für unkooperative Herkunftsstaaten Fraktionschef Weber: EU muss in Flüchtlingskrise stärker eigene Interessen in

Rheinische Post: De Maizière warnt SPD bei Asylpaket II vor "Schwarzer-Peter-Spielchen"

19.01.2016

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Koalitionspartner SPD vor "Schwarzer-Peter-Spielchen" beim Asylpaket II gewarnt. "Es gibt einen klaren Beschluss der Parteivo

Rheinische Post: De Maizière: Bundesamt prüft Anträge aus Algerien, Marokko und Tunesien "prioritär"

19.01.2016

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière macht bei der Rückführung von Algeriern, Marokkanern und Tunesiern Druck. Es müsse alles dafür getan werden, "um mehr Rückführungen in diese

Rheinische Post: Frauen Union fordert drei Monate Gefängnis für "Begrapschen"

19.01.2016

Düsseldorf (ots) - Die Frauen Union hat eine Haftstrafe von drei Monaten für "Begrapschen" gefordert. "Ich erwarte, dass den starken Worten nach der Silvesternacht von Köln nun auch konkrete Gesetz

Rheinische Post: Philosoph Nida-Rümelin: Deutschland ist moralisch zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet

19.01.2016

Düsseldorf (ots) - Der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (61) hält Deutschland für moralisch verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen - auch wenn das den Interessen des Staa

Rheinische Post: SPD distanziert sich von Libyen-Plänen von der Leyens

19.01.2016

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat sich von Überlegungen der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu einem möglichen Libyen-Einsatz der Bundeswehr distanziert. "Vor einer politischen Lösun

Mitteldeutsche Zeitung: Thüringer AfD-Fraktionschef Philologenverbandschef Meidinger zweifelt daran, dass man Höcke die Rückkehr ins Lehramt verweigern könnte

19.01.2016

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Hans-Peter Meidinger, hat Zweifel an dem Vorhaben des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) geäußert, dem hochgradig umstr

Saarbrücker Zeitung: Özdemir gelassen über Umfragehoch der AfD - gegen nationale Grenzkontrollen

19.01.2016

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat gelassen auf eine aktuelle Umfrage reagiert, wonach die AfD zum ersten Mal stärker ist als seine Partei. "Ich habe Protestpar

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu CSU/Asyl: Echte Fragen von Christine Schröpf

19.01.2016

Regensburg (ots) - Kaum ein Gespräch, das dieser Tage nicht um die Flüchtlingspolitik kreist - mal markig, mal sensibel, oft damit endend, dass die Fronten am Ende noch verhärteter sind. Ein Spiel,

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Polen: Polnisches Spinnennetz von Ulrich Krökel

19.01.2016

Regensburg (ots) - Man stelle sich vor, der Bundespräsident reist zur EU nach Brüssel. Am Tag darauf folgt die deutsche Kanzlerin mit einem Auftritt vor dem Europaparlament in Straßburg. Die Gesprä

Schwäbische Zeitung: Terror-Rentner in Geldnöten - Leitartikel zu RAF-Terroristen

19.01.2016

Ravensburg (ots) - Hinter der Meldung, dass Terroristen der dritten RAF-Generation im Verdacht zweier Raubüberfälle stehen, verbirgt sich eine grandiose Blamage des deutschen Sicherheitsapparates.

Westfalenpost: Nina Grunsky zu Schützen und Finanzämtern

19.01.2016

Hagen (ots) - Erst die Schießstandrichtlinie, die den Schützenvogel zum Spatzen machen sollte. Dann der nächste Schuss vor den Bug: Weil die Bruderschaften darüber stritten, ob Muslime Könige werde

Westfalenpost: Joachim Karpa zur RAF

19.01.2016

Hagen (ots) - Wie Kai aus der Kiste tauchen die letzten drei Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) auf. Wieder als Verbrecher. Nicht, weil die Drei erneut die Existenz des bürgerlichen Staates

Thüringische Landeszeitung: Problem im System - Immer wieder Pannen bei der Bundeswehr / Kommentar von Axel zacharias zur erneuten Panne bei der Bundeswehr mit den Tornado-Aufklärungsjets im Syrien-Ei

20.01.2016

Weimar (ots) - In gewisser Regelmäßigkeit erreichen die Öffentlichkeit immer neue Meldungen über Pleiten, Pech und Pannen bei der Bundeswehr, vorwiegend in der Materialfrage. Und der konsternierte S

Thüringische Landeszeitung: Die Getriebenen - Rot-rot-grüne Gebietsreform im Schweinsgalopp / Leitartikel von Elmar Otto zur Gebietsreform in Thüringen

20.01.2016

Weimar (ots) - Der sozialdemokratische Innenminister drückt bei der Gebietsreform auf die Tube. Und das aus für ihn nachvollziehbaren Gründen. Zum einen will Holger Poppenhäger sein Großprojekt aus d

stern-RTL-Wahltrend: Union verliert, AfD erstmals zweistellig - Mehrheit der Deutschen für Grenzschließung

20.01.2016

Hamburg (ots) - Flüchtlingskrise, internationaler Terrorismus und Sicherheitsfragen haben das Vertrauen in die staatstragenden Parteien der Großen Koalition sinken lassen: 40 Prozent der Wähler, die

NOZ: AfD will CDU beerben

20.01.2016

Osnabrück (ots) - AfD will CDU beerben Flüchtlingskrise: Niedersachsens Parteichef Hampel lehnt Kürzung der Entwicklungshilfe ab Osnabrück. Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) gibt

NOZ: Bistümer zahlen mehr als 6,4 Millionen Euro an Missbrauchsopfer

20.01.2016

Osnabrück (ots) - Sexueller Missbrauch: Bistümer zahlen mehr als 6,4 Millionen Euro an Opfer Seit 2011 mehr als 1000 Anträge auf Anerkennung erlittenen Leides Osnabrück. Die Bistümer in Deuts

NOZ: Europaexperte Gerken: EU-Verfahren gegen Polen greifen nicht

20.01.2016

Osnabrück (ots) - Europaexperte Gerken: EU-Verfahren gegen Polen greifen nicht Sogenannter Rechtsstaatsmechanismus unter Mitgliedstaaten umstritten - "EU wird weitere Krisen nicht überleben"

NOZ: Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für Bundeswehr

20.01.2016

Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für Bundeswehr SPD-Politiker Bartels: Äußere Sicherheit wird immer wichtiger Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter

WAZ: CDU-Bundesparteitag 2016 in Essen

20.01.2016

Essen (ots) - Essen wird erneut Schauplatz des Bundesparteitags der CDU, der vom 5. bis 7. Dezember 2016 terminiert ist. Das bestätigten die Messe Essen und die CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Rheinische Post: Mehr als 200 Flüchtlinge fordern per Gerichtsklage schnelleres Asylverfahren

20.01.2016

Düsseldorf (ots) - Mehr als 200 Asylbewerber insbesondere aus Syrien und Eritrea haben in NRW das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor den Verwaltungsgerichten verklagt, weil ihre An

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