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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD 16.05.2016
Bielefeld (ots) - Wieso hat Sigmar Gabriel diese Idee ins Spiel gebracht? Warum sollte in der SPD um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017 konkurriert werden? Die Aufgabe ist gewiss ni

Lausitzer Rundschau: Nur ein Lied Zur Siegerin des ESC aus der Ukraine 16.05.2016
Cottbus (ots) - Die ukrainisch-tatarische Sängerin Jamala hat den Eurovision Song Contest gewonnen - und halb Osteuropa ist in Aufruhr. Russland argwöhnt eine Verschwörung oder sogar eine hybride Kr

Lausitzer Rundschau: Richtiges Symbol, aber wofür? Bundestag will Vertreibung der Armenier als Völkermord einstufen 16.05.2016
Cottbus (ots) - Keine Frage. Das, was die Türken beginnend vor 101 Jahren den Armeniern antaten, war Völkermord. Die Unterschiedslosigkeit, mit der auch Alte, Frauen und Kinder in den Hungertod getr

Lausitzer Rundschau: Straftaten sind kein Umweltschutz Zu den Anti-Kohle-Demonstrationen in der Lausitz 16.05.2016
Cottbus (ots) - Mit Umweltschutz haben die radikalen Kräfte bei den Anti-Braunkohle-Protesten in der Lausitz nichts am Hut. Es gibt keinen Grund, Klimacamp und "Ende Gelände" nur abzufeiern. Beschä

Rheinische Post: Kommentar / Pop oder Politik = Von Jörg Isringhaus 16.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Eurovision Song Contest hat es sich zur Maxime gesetzt, in den künstlerischen Beiträgen politische Statements außen vor zu lassen. Solange es in den Liedern allgemein um den F

Rheinische Post: Kommentar / Erhitzte Briten = Von Martin Kessler 16.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Briten gelten als Erfinder der politischen Vernunft. Abwägend, ausgleichend, pragmatisch, nutzenorientiert, freiheitsliebend und konsequent. Das war einmal. Die Debatte über d

Rheinische Post: Kommentar / Prekäre Aspekte der Flüchtlingsdynamik = Von Gregor Mayntz 16.05.2016
Düsseldorf (ots) - Das Schicksal Zehntausender minderjähriger Flüchtlinge, die allein gekommen sind, kann niemanden kalt lassen. Wo sind die 5835 Vermissten? Wirklich bei Verwandten und Freunden? Ode

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über den Bremer "Tatort" 16.05.2016
Bremen (ots) - Agitprop ist das, und das passt zu Bremen. In der hiesigen Politik ist es verbreitet, die Wirtschaft unter Pauschalvorbehalt zu stellen. Erfolgreiche Unternehmen werden kritisch beäu

Das Erste, Dienstag, 17. Mai 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 16.05.2016
Köln (ots) - 7.35 Uhr, Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender SPD, Thema: Kanzlerkandidantdiskussion in der SPD 8:05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Rent

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel Mittelbayerische Zeitung zur Koalition 16.05.2016
Regensburg (ots) - "Je näher das Ende dieser zweiten Groß-Koalition unter Angela Merkel rückt, um so stärker werden die Absetzbewegungen. Hier wie da will man möglichst erfolgreich, wenigstens ohne

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Looden über Erneuerbare Energien 16.05.2016
Bremen (ots) - Damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht ins Stocken gerät, brauchen die Bauern auch weiter eine Förderung. Die kann allerdings nicht bleiben wie bisher. Die Pläne von Wirtsc

BERLINER MORGENPOST: Die nächste Hürde / Kommentar von Andreas Abel 16.05.2016
Berlin (ots) - In diesem Jahr erwarten Experten der Landesverwaltung 24.000 Flüchtlinge in Berlin. Noch vor wenigen Wochen zielten die Prognosen eher in Richtung 60.000 Menschen. Nun ist man geneig

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD debattiert über Kanzlerkandidaten Gabriels Offensive Thomas Seim 16.05.2016
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende einer großen Volkspartei in Deutschland ist auch immer der erste Herausforderer des amtierenden Regierungschefs. Es sei denn, er ist bereits Regierungschef. Oder s

Südwest Presse: Kommentar: Hartz 16.05.2016
Ulm (ots) - Die vorzeitige Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern ist seit Jahren hoch umstritten. Von den Betroffenen, die bis an ihr Lebensende Abschläge bei der Rente hinnehmen müssen, wird sie a

WAZ: Folter mit tödlichem Ausgang - Kommentar von Dirk Hautkapp zur Todesstrafe 16.05.2016
Essen (ots) - Vollstrecken Amerikas Henker Todesurteile in Zukunft wieder mit Strom, Strick, Gas oder Erschießungskommandos? Auszuschließen ist das nicht. Nachdem auch der Pharmariese Pfizer seine N

Mitteldeutsche Zeitung: zum ESC 16.05.2016
Halle (ots) - Ukrainerin singt im Jahr 2016 über das Schicksal ihrer Großmutter, die Josef Stalin 1944 von der Krim nach Zentralasien deportieren ließ. Ein hochpolitisches Lied in einem hochpoliti

Mitteldeutsche Zeitung: zu Braunkohle-Protesten 16.05.2016
Halle (ots) - Mit kalkulierten Gesetzesverstößen versuchte ein Teil der 2 000 Demonstranten mediale Aufmerksamkeit zu erreichen, die dann zu politischen Druck führt. Nach dem Ausstieg aus der Kernen

Berliner Zeitung: Kommentar zum Politikstil des neuen Fifa-Präsidenten: 16.05.2016
Berlin (ots) - Der erste Kongress unter seiner Führung am Wochenende in Mexiko-City verpflichtet schon vor Ablauf der offiziellen internationalen Schonfrist zu einem ersten Zwischenfazit: Infantino

Frankfurter Rundschau: Gabriels Taktik 16.05.2016
Frankfurt (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel schwärmt, wie toll es wäre, wenn zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze gegeneinander anträten. Natürlich weiß auch Gabriel, dass dieser Fall nicht ei

Weser-Kurier: Maren Beneke schreibt über das Militärflugzeug A400M: 17.05.2016
Bremen (ots) - Die Auswirkungen der Probleme rund um den Militärflieger A400M werden nun auch in Bremen zu spüren sein. Nach all den Hindernissen, die die Produktion des Flugzeuges immer wieder zur

Badische Neueste Nachrichten: zu Renten Kommentar von Martin Ferber 17.05.2016
Karlsruhe (ots) - Die jetzt von der Großen Koalition angedachte Flexirente kann möglicherweise mehr bewirken als ein neues Drehen am Rentenniveau oder die Einführung einer völlig neuen Leistung in F

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Glyphosat: Verlierer überall, von Christian Kucznzierz 17.05.2016
Regensburg (ots) - Wem soll man glauben? Da sagt eine Untersuchung, dass Glyphosat, das seit Jahren in der Kritik ist, wohl krebserregend ist. Dann kommt eine andere, die behauptet, dass es dafür ke

Mittelbayerische Zeitung: Seltsamer Flüchtlingspakt - Die EU macht sich abhängig von der Türkei - und zahlt zudem einen hohen moralischen Preis. Von Daniela Weingärtner 17.05.2016
Regensburg (ots) - Am 22. Mai reist Angela Merkel zum ersten UN-Nothilfegipfel nach Istanbul. Als der Termin vor drei Jahren beschlossen wurde, ahnte noch niemand, welch zentrale Rolle die Türkei i

Westfalenpost: Harald Ries zur EU-Atompolitik 17.05.2016
Hagen (ots) - Das Papier sei nur eine Diskussionsgrundlage, sagt die EU-Kommission. Und sie wolle den Mitgliedsstaaten nichts vorschreiben. Dennoch ist der Gegensatz bemerkenswert: Während Deutschl

Westfalenpost: Lorenz Redicker zur Debatte um das Renten-Niveau 17.05.2016
Hagen (ots) - Die Rente ist sicher, plakatierte vor 30 Jahren Minister Blüm. Eine Aussage über die Rentenhöhe beinhaltete der Spruch nicht, insofern ist er nicht so falsch wie oft suggeriert. Aber