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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Sinneswandel in Sachen Irak - Von REINHOLD MICHELS 07.12.2006
Düsseldorf (ots) - Wo der Außenminister a.D. Joschka Fischer Rechthatte, hatte er Recht: "I am not convinced" (Ich bin nicht überzeugt), hatte er Anfang 2003 in München seinem US-Amtskollegen Donald R

Lausitzer Rundschau: Diskussion über Jugendgewalt und Killerspiele Spiele machen keine Mörder 07.12.2006
Cottbus (ots) - Dass es einen Zusammenhang zwischen Ausbrüchen fassungslos machender Brutalität von Jugendlichen und dem Gebrauch gewaltverherrlichender Computerspiele gibt, scheint auf dem ersten Bli

Lausitzer Rundschau: Türkei lenkt offenbar im Zypern-Streit ein In letzter Minute 07.12.2006
Cottbus (ots) - Niemand mehr in Europa wollte glauben, dass die Türken im Dauerstreit um Zypern doch noch nachgeben. Am wenigsten diefinnischen EU-Regisseure, die von Ankara über Wochen an der Nase he

Lausitzer Rundschau: Nur der FC Bayern übersteht Champions-League-Gruppenphase Chancenlos 07.12.2006
Cottbus (ots) - Die deutsche Bilanz auf der europäischen Fußball-Bühne fällt bescheiden aus. Zwar polierte Werder Bremen zumindest sein Renommee in der Todesgruppe mit dem FC Barcelona und dem FC Chel

Rheinische Post: Teures Blaulicht - Von ANTJE HÖNING 07.12.2006
Düsseldorf (ots) - Es gibt Preise, über die spricht man nicht gerne. Dazu gehören die Preise für die Beerdigung und den Krankentransport. Was zählt angesichts der Wucht der Ereignisse schondas Geld? G

LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu EU/Türkei - 07.12.2006
Leipzig (ots) - Von Bernd Hilder. Und sie bewegt sich doch, die Türkei. Aber nur ein wenig. Ein großer Schritt in Richtung EU-Beitritt wäre es noch nicht, falls Ankara tatsächlich einen Hafen und eine

Rheinische Post: Chip statt Formular - Von ALEXANDEDR VON GERSDORFF 07.12.2006
Düsseldorf (ots) - Nach Monaten des Anlaufs ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos in Fahrt gekommen. Nun bereitet er mit einer neuen Chipkarte die Revolution in der Sozialverwaltung vor. Wer die

Rheinische Post: Bleiberecht: Einigungsversuch erneut gescheitert 08.12.2006
Düsseldorf (ots) - Erneut ist ein Versuch von Union und SPD, in der Bleiberechtsdebatte zu einer Einigung zu kommen, ohne nennenswerte Fortschritte gescheitert. Nach Informationen der "Rheinischen Pos

Für die beten, die unter den Menschenrechtsverletzungen leiden ./. EKD-Auslandsbischof zum Internationalen Tag der Menschenrechte 08.12.2006
Hannover (ots) - "Mit Sorge beobachtet die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) die Zunahme repressiver Gewalt und Verletzungen derMenschenwürde etwa in Eritrea und Äthiopien." Dies erklärte der A

Atomkraftwerk Brunsbüttel: Mängelliste soll "Staatsgeheimnis" bleiben 08.12.2006
Berlin (ots) - Kieler Sozialministerin Trauernicht verweigert nachVattenfall-Klage sofortige Herausgabe der Schwachstellenliste - Deutsche Umwelthilfe nennt Entscheidung "Affront gegen Informationsint

"Achtung, Angler an der Alz! Fisch mit Chemie belastet" / Gefährliche Stoffe im Fisch nachgewiesen - EU-Chemikaliengesetz muss vor Giften schützen 08.12.2006
Altötting/Gendorf (ots) - Greenpeace warnt vor dem Verzehr von Fischen aus der Alz, einem mit Chemikalien verunreinigten Fluss in Oberbayern. Aktivisten befestigen seit heute morgen 50 Schilder mit de

Petra Pau unterstützt Sammelklage gegen Vorratsdatenspeicherung 08.12.2006
Berlin (ots) - Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss erklärt: Ab Mitte 2007 sollen Daten von Telefonaten, Handys, E-Mails oder SMS auf Vorrat

Studio Friedman mit Michel Friedman Am Donnerstag, 07.12.06, um 23:30 Uhr auf N24 Gäste: Ottmar Schreiner (SPD) und Hans-Olaf Henkel 08.12.2006
Berlin (ots) - Berlin, 06.12.2006 Am morgigen Donnerstag, 07.12.06, sind der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ottmar Schreiner (SPD) und Ex-BDI- Chef Hans-Olaf Henkel, zu Gast bei StudioFri

Schreiner kritisiert massive Lohnarmut Studio Friedman am 07.12.06, um 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: Sonntag, 09:20 Uhr 08.12.2006
Berlin (ots) - Berlin, 08.12.06 Die große Koalition hat nach Auffassung des SPD- Linken Ottmar Schreiner bei der Armutsbekämpfung bislang ebenso versagt wie die rot-grüne Vorgängerregierung. "Ich

Fischer: Mittelfristplanung der Bahn muss sorgfältig analysiert werden 08.12.2006
Berlin (ots) - Zu heutigen Berichterstattungen zur Mittelfristplanung der Deutschen Bahn AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB: Die heute im Auf

Dött/Liebing: Ein Rückschlag für den Tiefseeschutz 08.12.2006
Berlin (ots) - Zur Verkündung des offiziellen Ergebnisses der Debatte der Vereinten Nationen über ein vorläufiges Verbot der Grundschleppnetzfischerei erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/

Fromme: Entschädigungspflicht der Türkei ist ein Beitrag zum Rechtsfrieden in Europa 08.12.2006
Berlin (ots) - Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg über eine Entschädigungspflicht der Türkei für eine im Jahr 1974 vertriebene Zypriotin erklärt der Vorsitzende

EU muss Führung in der internationalen Menschenrechtspolitik übernehmen 08.12.2006
Berlin (ots) - Die Europäische Union muss Menschenrechtsverletzungen zur Priorität ihrer Außenpolitik machen. Gleichzeitig muss sie Menschenrechtsverletzungen in ihrem Innern thematisieren und ahnden.

Norman Paech: Diplomatisches Engagement für den Irak 08.12.2006
Berlin (ots) - Zu den Forderungen der Außenpolitiker von CDU und Grünen, Eckart von Klaeden und Winfried Nachtwei, nach einem verstärkten zivilem Engagement Deutschlands im Irak, erklärt der außenpoli

Was erlauben Strunz mit Claus Strunz Am Montag, 11.12.06, 23:30 Uhr auf N24. Gäste: Reinhard Bütikofer (Grüne) und Katherina Reiche (CDU) 08.12.2006
Berlin (ots) - Berlin, 08.12.06 Am kommenden Montag, 11.12.06, sind der Grüne Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer und stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende Katherina Reiche zu Gast be

LVZ: Gesundheitsausschuss-Chefin Bunge: Bundesregierung hält uns beim Rauchverbot zum Narren 08.12.2006
Leipzig (ots) - Die geplatzte bundeseinheitliche Regelung zum Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Räumen stößt weiter auf heftige Kritik. Die Vorsitzende des Bundestags-GesundheitsausschussesM

Kartellamt entlarvt Etikettenschwindel / BIG sieht sich bestätigt: Wettbewerb wird durch Reform nicht gestärkt 08.12.2006
Dortmund (ots) - Die im so genannten Wettbewerbsstärkungsgesetz angelegten Maßnahmen werden den Wettbewerb unter den Kassen nahezu völlig ausschalten. So das Ergebnis einer Stellungnahme des Bundeskar

Ärzteorganisation erstattet Strafanzeige gegen Lauterbach und Schmidt 08.12.2006
Ingelheim (ots) - Die Ärzteorganisation "Freie Ärzteschaft" (FÄ) hat Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und den Leverkusener Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach gestellt. "

Pressekonferenz mit Lothar Bisky und Klaus Ernst am 11. Dezember beginnt erst 15 Uhr! 08.12.2006
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,ich möchte Sie an die Pressekonferenz am Montag, dem 11. Dezember, erinnern und Sie gleichzeitig auf eine veränderte Anfangszeit hinweisen. Die P

Der Tagesspiegel: Streit um Rauchverbote: Fraktionsspitzen kritisieren Staatssekretäre und Regierung 08.12.2006
Berlin (ots) - Berlin - Im Streit um den Rückzieher beim Rauchverbot für Gaststätten und öffentliche Gebäude stehen nun die beiden parlamentarischen Staatssekretäre aus dem Gesundheits- und demVerbrau