Fromme: Zuspitzungen gegenüber Deutschland wurden nicht belohnt - Hoffnung im Verhältnis zu Polen

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Parlamentswahlen in Polen
erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und
Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen ist gleich in mehrerer
Hinsicht zu begrüßen; hat es doch gezeigt, die Menschen in Polen sind
weder europafeindlich noch deutschlandfeindlich eingestellt. Die
lange verfolgte Strategie der bisher regierenden Partei Recht und
Gerechtigkeit, durch Zuspitzungen im deutsch-polnischen Verhältnis,
innenpolitisch Nutzen zu ziehen, ist auf ganzer Linie gescheitert.

In den vergangenen Monaten waren die Zuspitzungen gegenüber
Deutschland und Europa zu einer echten Belastung des bilateralen
Verhältnisses geworden, jetzt sind sie auf die Regierung selbst
zurückgeschlagen.

Über lange Zeit wurden Institutionen in Polen danach besetzt, ob
sie im deutsch-polnischen Verhältnis deutschlandkritisch genug
eingestellt waren. Ein Beispiel bildet der Deutschlandbeauftragte der
polnischen Regierung, Prof. Dr. Mariusz Muszynski.

Mit seiner jüngsten Veröffentlichung über die Berichterstattung
deutscher Medien über Polen hat der Deutschlandbeauftragte der
polnischen Regierung keinen guten Beitrag für das deutsch-polnische
Verhältnis geleistet. Dass der Deutschlandbeauftragte der polnischen
Regierung, Prof. Dr. Mariusz Muszynski, seine Aufgabe anders
versteht, als gemeinhin die meisten anderen Länderbeauftragten auf
dieser Welt, daran hat man sich inzwischen fast schon gewöhnt.
Dennoch ruft die massive und stakkatohaft vorgetragene Kritik doch
ein Stück Betroffenheit hervor.

Solange Prof. Muszynski als Deutschlandbeauftragter im Amt ist,
ist kaum ein einziger Satz zu hören oder zu lesen gewesen, der
wohlmeinendes oder gar freundliches über Deutschland beinhaltet hat.

In seiner neuesten Publikation "Die Deutschen über Polen und die
Polen" setzt Muszynski seine Angriffe auf Deutschland fort. Diesmal
sind die Medien, vor allem die Zeitungen und ihre Journalisten das
Ziel. Ob "Süddeutsche Zeitung", "Frankfurter Allgemeine",
"tageszeitung" oder "Die Welt", alle werden als latent polenfeindlich
identifiziert, Journalisten namentlich genannt und an den Pranger
gestellt.

Auch die Koordinatorin der Bundesregierung für die
deutsch-polnische Zusammenarbeit, Prof. Dr. Gesine Schwan, die weiß
Gott nicht durch die Vermittlung eines negativen Bildes von Polen in
der Öffentlichkeit aufgefallen ist, wird zu den Kritikern gerechnet.

Die Polen haben am Sonntag einen Regierungswechsel gewählt und
damit auch einen Politikwechsel. Es besteht die Hoffnung, dass sich
die deutsch-polnischen Beziehungen jetzt rasch normalisieren werden
und wir zu einem guten Miteinander zurückfinden werden. In diesem
Sinne ist der Wahltag in Polen ein gutes Signal sowohl für das
deutsch-polnische Verhältnis, aber auch ein gutes Signal an Europa.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de