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Rheinische Post: Mainzelmännchen schlägt zurück

Geschrieben am 16-10-2007

Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann

Kurt Beck wird mit sich zufrieden sein. Er hat eine Sachfrage zu
einer Machtfrage stilisiert und diese für sich entschieden. Mehr
noch: Der in Berlin als provinzielles Mainzelmännchen belächelte Beck
hat seinen ärgsten Widersacher Franz Müntefering gedemütigt. Nicht
nur, dass er den Vizekanzler und immer noch heimlichen SPD-Chef in
Mainz antanzen ließ, er zwang ihn, seine Niederlage im Streit um die
längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I einzugestehen. Wer
Münteferings Gesicht dabei gesehen hat, hat Zweifel, ob der
Arbeitsminister nicht doch die Brocken hinwirft, wie er das vor zwei
Jahren als SPD-Parteichef bereits einmal getan hat. In Müntefering
kämpft jetzt der Parteisoldat mit dem Menschen noch hat der
Parteisoldat die Oberhand. Kurt Beck darf aber nicht mit sich
zufrieden sein. Er hat weder seiner Partei noch dem Land einen Dienst
erwiesen. Die längere Zahlung des Arbeitslosengeldes ist populistisch
und ordnungspolitisch verheerend. Der gestrige Tag gibt das Signal
für den Roll-Beck in eine Zeit, als Sozialpolitik noch Fördern ohne
Fordern bedeutete. Außerdem bringt ein geschwächter Arbeitsminister
das sorgfältig austarierte Gleichgewicht der großen Koalition in
Gefahr. Tritt Müntefering zurück, könnte es zu Neuwahlen kommen.
Prognose: Gewinner wäre die Linke, die noch mehr verspricht als Beck.

Originaltext: Rheinische Post
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