 Rheinische Post: Wladimir Putin sattelt um
Geschrieben am 01-10-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann
Abdanken, ohne die Macht zu verlieren - diese Aufgabe hatte sich
Kremlchef Wladimir Putin selbst gestellt. Jetzt präsentiert er die
Lösung. Wenn seine Amtszeit 2008 ausläuft, will der Präsident auf
Regierungschef umsatteln. So einfach geht das. Wenn alles
funktioniert. Aus Putins Sicht hat das Modell viele Vorteile. Er muss
die Verfassung jetzt nicht ändern, um sich eine dritte Amtszeit als
Präsident zu ermöglichen. Vor einem solchen Kunstgriff scheut der
Kremlchef zurück: Das hätte ihn in die unappetitliche Nähe des
weißrussischen Diktators Lukaschenko gerückt. Als Premierminister
jedoch könnte Putin ganz legitim weiter die Zügel in der Hand halten.
Zunächst einmal will er im Dezember die kremltreue Partei "Geeintes
Russland" in die Duma-Wahl führen. Das ist zwar verfassungsrechtlich
bedenklich: Der Präsident ist nicht einmal Mitglied der Partei. Doch
Putin hat Popularitätswerte von 75 Prozent. Mit ihm als
Spitzenkandidat gewinnt jede Partei in Russland die Wahl haushoch.
Ist die Duma einmal vollständig unter Kontrolle, stehen ihm viele
Wege offen. Ob die Umschichtung des Machtzentrums vom Präsidentenamt
auf die Regierung allerdings reibungslos gelingt, ist eine andere
Frage.
Originaltext: Rheinische Post
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