 Ein Jahr UNITAID: Nichtregierungsorganisationen fordern Flugticketabgabe und Beitritt Deutschlands
Geschrieben am 19-09-2007 |
Bonn/Berlin (ots) - Am 20. September wird die innovative
Entwicklungsinitiative UNITAID ein Jahr alt und Deutschland ist immer
noch nicht dabei. Dies kritisieren der Verband Entwicklungspolitik
deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) und die Aktion "Deine
Stimme gegen Armut".
UNITAID verwendet Einnahmen, die mit einer Solidaritätsabgabe auf
Flugtickets gewonnen werden, um Medikamente zur Bekämpfung von AIDS,
Malaria und Tuberkulose in armen Ländern zu erwerben. Damit schlägt
die Initiative zwei Fliegen mit einer Klappe: Die Flugticketabgabe
verteuert den umweltschädlichen Flugverkehr und dient damit auch dem
Klimaschutz. Die Bekämpfung der Infektionskrankheiten trägt zur
Armutsbekämpfung bei. Bereits 27 Staaten unterstützen aktiv die
Arbeit von UNITAID.
"Deutschland bezeichnet sich auf dem internationalen Parkett stets
als Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Warum die Bundesregierung sich
trotzdem einer multilateralen Initiative zum Schutz des Klimas
verweigert, die gleichzeitig auch der Armutsbekämpfung dient, kann
wohl keiner unserer internationalen Partner verstehen", so Claudia
Warning, die Vorstandsvorsitzende von VENRO.
Die deutsche Abstinenz widerspreche auch den Vereinbarungen: Die
schwarz-rote Bundesregierung hatte die Einführung innovativer
Finanzierungsinstrumente für Entwicklungszusammenarbeit explizit im
geltenden Koalitionsvertrag fest geschrieben. Nur mit Instrumenten
wie der Flugticketabgabe könnten genügend Gelder mobilisiert werden,
um Deutschlands internationale Verpflichtungen in der
Armutsbekämpfung einzuhalten, so hatte die Bundesregierung stets
argumentiert. Das sieht auch die Mehrzahl der deutschen Bürger so:
Bei einer Umfrage von TNS Infratest hatten knapp zwei Drittel (65,8
Prozent) aller Befragten die Einführung einer Kerosinsteuer oder
Flugticketabgabe zur Finanzierung der Entwicklungshilfe für gut
geheißen.
Deutschlands Beitritt zu UNITAID sei daher überfällig und sollte
noch während der diesjährigen G8-Präsidenschaft Deutschlands
erfolgen. Claudia Warning fordert die Bundesregierung im Namen der
entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen auf. "Führen
sie die Flugticketabgabe jetzt ein und zeigen sie damit, dass
Deutschland sich seiner globalen Verantwortung bewusst ist."
Originaltext: VENRO e.V. / Deine Stimme gegen Armut
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/16265
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_16265.rss2
Pressekontakt:
VENRO / "Deine Stimme gegen Armut"
Dipl. Pol. Stefan Kreutzberger
Presse & Kommunikation
Kaiserstr. 201
53113 Bonn
Tel.: +49 (0)228 / 9467714
Fax: +49 (0)228 / 9467799
E-Mail: s.kreutzberger@venro.org
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