Börnsen: Kultur - ein Grundbaustein Europas

Berlin (ots) - Anlässlich der von Kulturstaatsminister Bernd
Neumann MdB im Kulturausschuss vorgetragenen Bilanz der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:

Die deutsche Ratspräsidentschaft war ein Meilenstein für die
Entwicklung einer den aktuellen und künftigen Herausforderungen
gewachsenen europäischen Kultur- und Medienpolitik. Kultur ist ein
Grundbaustein Europas. Sie spielt im europäischen Einigungsprozess
eine Schlüsselrolle. Die europäischen Bürger selbst fühlen sich -
bedingt durch gemeinsame Wurzeln und eine lange Geschichte -
kulturell zusammengehörig und verbunden. Kunst und Kultur verbinden
die Menschen unseres Kontinents auch über Sprachbarrieren und
nationale Grenzen hinweg.

Auf der politischen Agenda steht Kultur seit dem Vertrag von
Maastricht. Der Respekt vor der kulturellen und sprachlichen Vielfalt
und die Förderung des gemeinsamen kulturellen Erbes stehen dabei im
Mittelpunkt. Dabei gilt es insbesondere auch, gemeinsame
Grundüberzeugungen und Werte wie Religionsfreiheit, Toleranz,
Pressefreiheit, Menschenrechte und Freiheit zur Grundlage von
politischen Entscheidungen auf der europäischen Ebene zu machen.

Dies ist in besonderer Weise der deutschen Ratspräsidentschaft im
Bereich von Kultur und Medien gelungen. Das politisch bedeutendste
Vorhaben - die Modernisierung der EU-Fernsehrichtlinie - hat dank des
intensiven Einsatzes von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB nicht
nur einen erfolgreichen Abschluss gefunden. Der ausgehandelte
Richtlinientext sichert zentrale Eckpunkte unserer demokratischen
Gesellschaften: Schutz und Förderung kultureller Vielfalt,
Jugendschutz, Schutz der Menschenwürde, Verbraucherschutz, Meinungs-
und Informationsvielfalt. Mit der Richtlinie ist ein stabiler
europäischer Rahmen geschaffen worden, der sowohl aufgrund der
schnellen technologischen Entwicklung als auch aus
gesellschaftspolitischen Gründen notwendig war.

Ein weiterer großer Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft sind
die am 24. Mai 2007 in Brüssel beschlossenen Schlussfolgerungen des
Rates zum Beitrag des Kultur- und Kreativbereichs zur Verwirklichung
der Lissabon-Strategie. Damit wird das klare Signal gesetzt: Kultur
und Wirtschaft schließen sich nicht aus. Vielmehr bietet das
Zusammenspiel ein großes Potenzial für Wachstum und Arbeitsplätze.
Kulturwirtschaft zu einem Schwerpunkt der Ratspräsidentschaft gemacht
zu haben, geht Hand in Hand mit den Bestrebungen des Deutschen
Bundestages, diesen Sektor weiter auszubauen und zu stärken. Die
Richtung künftiger Aktionen wird nun nicht nur national, sondern auch
europäisch vorgegeben. Für die Wettebewerbsfähigkeit Deutschlands in
einem gemeinsamen Europa ist dies ein unverzichtbarer Schritt
gewesen.

Schließlich haben die vielfältigen Fachkonferenzen zur kulturellen
Vielfalt, zur Digitalisierung von Kulturgut, zur Mobilität von
Sammlungen, zur Kulturwirtschaft und zu digitalen Medien notwendige
Akzente für die künftige europäische Kultur- und Medienpolitik
gesetzt. Denn wir brauchen eine intensive europäische Kooperation in
diesen Bereichen für das Gelingen sowohl der nationalen als auch der
europäischen Politik. Die natürliche gewachsene Verbundenheit der
Nationen Europas kann durch eine kohärente, die Vielfalt achtende und
die Gemeinsamkeiten betonende Politik nur gewinnen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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