 LVZ: Stegner: SPD kann nur mit einem starken Profil als linke Volkspartei bei Wahlen Erfolg haben / Ein Koalitionsbruch in Kiel hätte der Bundes-SPD nicht genutzt
Geschrieben am 19-09-2007 |
Leipzig (ots) - Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende
und noch bis Januar 2008 amtierende Landesinnenminister Rolf Stegner
hat seiner Partei nur dann Erfolgsaussichten im Land und im Bund
attestiert, wenn es ihr gelänge, sich als linke Volkspartei zu
beweisen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Mittwoch-Ausgabe) sagte Stegner: "Ich gehöre zu denjenigen in der
SPD, die versuchen, unser Profil als linke Volkspartei zu schärfen.
Dafür arbeite ich im Bundesvorstand, das tue ich hier als
Landesvorsitzender und in der praktischen Politik. Ohne ein solches
Profil sind wir nicht mehrheitsfähig. Wenn wir bessere Wahlergebnisse
erzielen wollen, dann müssen wir zeigen, dass wir nicht nur Parolen
drauf haben, sondern auch etwas bewegen können für die Menschen. Und
daran arbeiten wir", versicherte Stegner.
Die CDU in Schleswig-Holstein brauche sich im Übrigen keine
Hoffnung zu machen, dass sie ihn mit der jüngsten Koalitionskrise los
geworden sei, betonte Stegner. "Ganz gewiss nicht. Ich will als
SPD-Spitzenkandidat in den Wahlkampf gegen Peter Harry Carstensen
gehen. Auf diese Herausforderung freue ich mich sehr." Die Vermutung,
die SPD habe sich auf seinen Rückzug aus dem Amt des
Landesinnenministers nur deshalb eingelassen, weil seine Partei Angst
vor Neuwahlen haben müsse, wies Stegner entschieden zurück. "In
Schleswig-Holstein ist das Unfug. Da sind wir in Umfragen besser als
anderswo." Und generell gelte: "Jede Regierung mit der SPD ist besser
als eine ohne sie." Darüber habe er auch "sehr vertrauensvoll" mit
dem Chef der Bundes-SPD, Kurt Beck, auf dem Höhepunkt der Kieler
Koalitionskrise gesprochen. "Es hat keinen Druck von der Bundespartei
gegeben. Kurt Beck hat aber die Einschätzung geteilt, dass es auch
der Bundes-SPD nichts genutzt hätte, wäre die Koalition in Kiel
geplatzt", so Stegner.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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