WAZ: Leitlinien in Buchform: Demutsaustreibung in der SPD - Leitartikel von Angela Gareis

Essen (ots) - Lange Zeit haben viele Sozialdemokraten die Höhe der
Zeit lieber von unten betrachtet. Sehr unsicher folgten sie Gerhard
Schröder auf seinem Modernisierungsweg, erlebten schwindelnd die
Fallhöhe der Reformpolitik und begaben sich Entschuldigungen murmelnd
auf ihre alten, schwindelfreien Positionen zurück. Die Umfragewerte
sind ihnen bergab gefolgt. Drei Männer, die eine gewisse Parteiferne
auszeichnet, wollen die Sozialdemokraten zu einem neuen Aufstieg
bewegen. "Auf der Höhe der Zeit" heißt ein Buch, das Matthias
Platzeck (früher Vorsitzender), Peer Steinbrück (Stellvertreter) und
Frank-Walter Steinmeier (bald Stellvertreter) herausgeben. In einer
Einleitung holen sie nach, was Schröder und die Partei im Zuge der
Agenda 2010 versäumt haben. Sie begründen und erläutern den Prozess
der Selbsterneuerung.

Die Rückbesinnung auf die Anfänge der sozialen Demokraten
zwischen Marxisten und Wirtschaftsliberalen führt die Verfasser zur
Agenda 2010, die sie gewissermaßen als ursozialdemokratische Politik
mit modernen Mitteln bewerten. Sie sprechen vom überkommenen
Sozialstaat, der zu oft bloß reparierend eingreife und fordern den
Paradigmenwechsel zum vorsorgenden Sozialstaat, der Menschen in die
Lage versetze, ihr Leben aus eigener Kraft zu leben. Sie mahnen die
Hinwendung zur breiten Mitte und Verantwortung nicht nur für die
Verteilung von Wohlstand, sondern auch für die Wertschöpfung an.

Der Aufsatz ist relativ mutig und wird bis zum Parteitag Ende
Oktober noch einige Aufregung produzieren. Trotzdem ist der Zeitpunkt
so günstig wie lange nicht, weil die SPD nach Rente mit 67 und
Unternehmenssteuerreform jetzt mit Mindestlohn und freiwilligem
Wehrdienst wieder als links empfundene Ziele vorgibt. In der leicht
ausbalancierten Stimmung trifft es die Genossen eventuell nicht so
hart, wenn die drei Schröderianer vor Kleinmut, Konservatismus und
störrischem Beharren warnen. Steinbrück hat sogar den Vorwurf, die
SPD wirke wie eine Heulsuse, dem Anschein nach unversehrt
überstanden. Und außerdem wird beim Parteitag Schröder auftreten und
sicherlich keine Entschuldigungen für seine Politik vortragen,
weshalb es Sinn macht, der Partei die unangebrachte Demut noch vorher
auszutreiben.

Der Titel des Buches bezieht sich auf Willy Brandt, der gesagt
hat, dass man auf der Höhe der Zeit zu sein habe, wenn Gutes bewirkt
werden solle. Brandt plus Schröder plus Schröder mal drei - in der
Summe könnte die SPD sich auf ihre Stärken besinnen.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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