 Mitteldeutsche Zeitung: Bombodrom / Große Koalition verzichtet auf weitere rechtliche Schritte im Ringen um den Bombenabwurfplatz
Geschrieben am 02-08-2007 |
Halle (ots) - Die Große Koalition will auf weitere rechtliche
Schritte im Kampf um das "Bombodrom" im Norden Brandenburgs
verzichten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf führende
Koalitionskreise. Nach der jüngsten Entscheidung des
Verwaltungsgerichts Potsdam, das die militärische Nutzung des
Geländes untersagt hatte, werde man voraussichtlich im September
zusammenkommen und offiziell den Verzicht auf den Bombenabwurfplatz
erklären, heißt es in den Kreisen. Man habe das Gelände in den
letzten 17 Jahren seit der Wiedervereinigung nicht zwingend
gebraucht; man brauche es auch jetzt nicht. Ein führender
Koalitionsabgeordneter erklärte: "Regional gibt es kaum noch
jemanden, der dazu steht." Der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen
sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Wir haben alle Register
gezogen. Doch ich halte das für juristisch ausgekämpft. Es ist für
die Planungssicherheit der Bundeswehr und der betroffenen Kommunen
besser, die Auseinandersetzung jetzt zu beenden." Der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich kann dazu
keine Stellungnahme abgeben. Ich will erstmal das schriftliche Urteil
abwarten." Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums äußerte sich
ähnlich. Erst auf der Grundlage eines schriftlichen Urteils "können
wir entscheiden, wie es weiter geht".
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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