 LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Grüne/Sonderparteitag -
Geschrieben am 13-07-2007 |
Leipzig (ots) - Von Maja Zehrt. Farbbeutel werden auf dem für
September angesetzten Sonderparteitag der Grünen wohl nicht fliegen.
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr besitzt für die Parteibasis
nicht die emotionale Brisanz wie 1999 die Entscheidung über eine
Beteiligung deutscher Soldaten am Kosovo-Krieg. Als Koalitionspartner
der SPD hatten die Grünen damals Macht und Verantwortung, heute
beißen sie sich in der Opposition an dem mit feister Mehrheit
regierenden schwarz-roten Zweckbündnis die Zähne aus.
Doch auch wenn ihre Stimmen bei der Bundestagentscheidung über
Isaf-Mandat, Operation Enduring Freedom und Tornado-Einsätze nicht
ausschlaggebend sind: Die Frage nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr
ist in der vor allem aus der Friedensbewegung entstandenen Partei
identitätsstiftend - nicht zuletzt auch als Abgrenzung gegenüber
verantwortungslosen Rückzugsparolen der Linken. Zudem ist eine harte,
aber konstruktive Diskussion mit der grünen Basis allemal sinnvoller
als der von der SPD praktizierte Schlingerkurs. In den
sozialdemokratischen Kreisverbänden streiten Genossen nicht minder
hitzig über die Verteidigung deutscher Sicherheitsinteressen am
Hindukusch, die Parteiführung versucht den Missmut der Basis
allerdings weitgehend zu ignorieren. Eine wenig aussichtsreiche
Strategie.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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