 Westfalenpost: Scheinheilig Polnische Regierungskrise treibt Blüten
Geschrieben am 11-07-2007 |
Hagen (ots) - Von Jörg Bartman
Die polnische Regierungskrise treibt seltene Blüten. Der aus
Korruptionsgründen entlassene Landwirtschaftsminister Lepper stellt
als Parteivorsitzender Ministerpräsident Kaczynski ein Ultimatum zur
Fortsetzung der Koalition. Das ist scheinheilig und verlogen
zugleich, denn Leppers Bauernpartei hätte bei angekündigten Neuwahlen
keine Chance. Im zwillingsgeführten Polen ist es Anlass genug, um der
Macht willen lauthals verkündete Vorsätze über Bord zu werfen. Von
moralischer Erneuerung ist längst keine Rede mehr.
Das gilt auch für den Kampf gegen die Korruption. Die Position des
Saubermanns hat Kaczynski schon bei der Regierungsbildung verloren,
als er den mehrfach vorbestraften Lepper hoffähig machte. Mit seinen
skurrilen Eskapaden auf der EU-Bühne konnte Kaczynski von Problemen
im eigenen Land ablenken, doch jetzt werden Neuwahlen
wahrscheinlicher, dringlicher. Die Mehrheit hat mit dieser Regierung
nicht mehr viel am Hut: Es gibt keinen politischen Fahrplan, keine
Orientierung und drängende soziale Fragen kommen über Ansätze nicht
hinaus.
Aber Kaczynski ist willens, mit Leppers Bauernpartei verlogen weiter
zu wursteln. Das geht nur, weil es keine starke Opposition gibt.
Originaltext: Westfalenpost
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