 Steinmeier: Ich war gegen Neuwahlen
Geschrieben am 11-07-2007 |
Hamburg (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat
sich zum ersten Mal offen von der Neuwahl-Entscheidung Gerhard
Schröders aus dem Jahr 2005 distanziert. Der ZEIT sagt Steinmeier:
"Wir hatten damals einen Dissens, er war für Neuwahlen und die
Auflösung des Bundestags, ich dagegen."
Ob sich der Kraftakt der Reformgesetze unter der Überschrift
Agenda 2010 nicht nur für das Land, sondern auch für die SPD gelohnt
habe, müsse sich erst noch herausstellen: "Ob es sich für die SPD
gelohnt hat, wird davon abhängen, ob wir uns entscheiden, dass das
unsere Politik war, oder ob es eine Politik war, die uns aufgezwungen
wurde", sagte Steinmeier, der im Herbst zum stellvertretenden
SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll. Steinmeier plädiert für eine
Fortsetzung der Reformpolitik: "Wir müssen weiter, das ist völlig
klar."
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 29 vom 12. Juli 2007 senden
wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9377
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9377.rss2
Pressekontakt:
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail: bunse@zeit.de)
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
81068
weitere Artikel:
- Götz: Integration ist kein Vorrecht für Funktionäre Berlin (ots) - Zu dem angekündigten Rückzug von zwischenzeitlich vier türkischen Verbänden vom Integrationsgipfel der Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Der angekündigte Rückzug vom Integrationsgipfel ist ein zulässiges Instrument im Kampf von Verbänden um Prestige, Einfluss und Macht. Mit diesem Boykott schaden sie sich aber letztlich nur selbst. Schließlich verweigern sie sich ihrer ureigenen Funktion, der Vertretung der türkischstämmigen Bevölkerungsgruppe in Deutschland. mehr...
- CSU-Landesgruppe / Die Pressestelle teilt mit: Ramsauer zu politischen Gesprächen in Washington Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer MdB, reist heute für drei Tage zu politischen Gesprächen nach Washington. Dort wird er unter anderem mit den Senatoren Chuck Hagel und Joseph I. Liebermann sowie weiteren Abgeordneten des Senats und des Repräsentantenhauses zusammentreffen. Außerdem wird er den Nationalen Sicherheitsberater von Vizepräsident Cheney, John Hannah, treffen. Nach einer Reise mit Ministerpräsident Stoiber in der letzten Woche nach Moskau wird Dr. Peter Ramsauer mehr...
- Singhammer: Null Toleranz bei Kindesvernachlässigung Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Das neue Kinderschutzgesetz schafft es gleichermaßen, Kinder besser zu schützen und das Elternrecht zu wahren. Die entsetzlichen Schicksale misshandelter und vernachlässigter Kinder haben deutlich gemacht, dass neben der konsequenten Anwendung der bestehenden gesetzlichen Regelungen, weitere gesetzliche mehr...
- Uhl/Grindel: Zuwanderungsgesetz fördert Integration Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Teilnahme von türkischen und muslimischen Verbänden am Integrationsgipfel erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der zuständige Berichterstatter, Reinhard Grindel MdB: Die türkischen und muslimischen Verbände zeichnen ein Zerrbild des neuen Zuwanderungsgesetzes. Damit verunsichern sie unsere ausländischen Mitbürger und behindern Integration, anstatt Bereitschaft zur Eingliederung in unsere Gesellschaft zu wecken. Das neue Zuwanderungsgesetz mehr...
- Sudan braucht nachhaltigen Friedensprozess Rat der EKD veröffentlicht Erklärung zur aktuellen Lage im Sudan Hannover (ots) - Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat die Bundesregierung gebeten, sich für einen umfassenden Versöhnungs-, Friedens- und Demokratisierungsprozess im Sudan einzusetzen. Die Bundesregierung solle gegenüber den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der EU und den USA darauf dringen, dass eine gemeinsame politische Linie entwickelt und gegenüber den sudanesischen Parteien vertreten werde, heißt es in einer Erklärung des Rates zur aktuellen Lage im Sudan. In einen umfassenden Versöhnungsprozess mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
