 WAZ: Neue polnische Regierungskrise: Machtgeplänkel - Kommentar von Hendrik Groth
Geschrieben am 10-07-2007 |
Essen (ots) - Regierungskrisen gibt es überall, mal werden sie
schwerer, mal leichter überwunden. In Polen zerlegen sich einmal mehr
die rechtskonservativen und populistischen Partner. Premier Kaczynski
hat überraschend erkannt, dass sein seit langem umstrittener
Koalitionspartner, der radikale Bauernführer Lepper, möglicherweise
korrupt ist. Nun wurde Lepper entlassen, aber mit seiner Partei soll
weiter regiert werden. Wie immer dieses Spielchen endet, unerfreulich
ist das Machtgeplänkel allemal.
Der EU wird vor Augen geführt, wie wichtig eine grundlegende
Strukturreform wäre. Wenn es einer solchen instabilen Regierung, wie
es eben die polnische ist, gelingen kann, Fortschritte in Europa fast
im Alleingang konsequent zu verhindern, dann sind die
Entscheidungsstrukturen nicht zeitgemäß. Michail Gorbatschow fühlte
sich mit Blick auf die EU und Polen im WAZ-Gespräch an das alte
Politbüro der untergegangenen UdSSR erinnert. Wenn einer dort nicht
gewollt habe, dann sei die Angelegenheit einfach vertagt oder auf
Wiedervorlage zu einem weit späteren Zeitpunkt gelegt worden. Die
Folgen dürften bekannt sein.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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