ARD-Vorsitzender Fritz Raff: Kritik des VPRT-Präsidenten Doetz "völlig überzogen" - Pläne der ARD für die Digitale Welt unverzichtbar für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Saarbrücken (ots) - Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hält die
jüngsten Drohgebärden des VPRT-Präsidenten Jürgen Doetz gegenüber dem
öffentlich-rechtlichen Rundfunk für "völlig überzogen". Vor dem
Rundfunkrat des Saarländischen Rundfunks sagte der SR-Intendant, die
Pläne der ARD für die digitale Welt seien eine "maßvolle und an den
finanziellen Möglichkeiten der ARD orientierte Weiterentwicklung",
die mit Blick auf neue Verbreitungswege und neue
Empfangsmöglichkeiten unverzichtbar sei.

Die neuerliche VPRT-Drohung mit einer Klage vor dem Europäischen
Gerichtshof geht nach Auffassung des ARD-Vorsitzenden ins Leere. Die
ARD werde sich selbstverständlich im Falle der Entwicklung neuer
Programmvorhaben an den Brüsseler Vorgaben orientieren und die Zeit
bis zur staatsvertraglichen Umsetzung der Brüsseler Entscheidungen
keinesfalls dazu nutzen, mit Programmen zu starten, die vom geltenden
Rundfunkstaatsvertrag nicht abgedeckt sind.

Raff wörtlich: "Wenn der VPRT-Präsident den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk in Deutschland abschaffen will, dann soll er das offen sagen
und nicht ständig mit Brüsseler Instanzen drohen, wenn es um die
Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
geht. Wir stehen zu einer sachlichen Diskussion jederzeit zur
Verfügung."

Raff wies mit Nachdruck die Unterstellung zurück, der
öffentlich-rechtliche Rundfunk wolle die Brüsseler Entscheidung vom
April dieses Jahres unterlaufen und vor einer Einigung auf einen
neuen Staatsvertrag in Deutschland Tatsachen schaffen: "Sowohl die
Politik in Deutschland wie auch die EU-Kommission in Brüssel haben
ausdrücklich die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk in Deutschland bekräftigt", sagte Raff: "Wenn immer mehr
Menschen Radio- und Fernseh-Angebote über das Internet empfangen,
dann müssen sich ARD und ZDF auf diese veränderten Nutzergewohnheiten
einstellen. Die Pläne der ARD für die digitale Welt sind
unverzichtbar für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in
Deutschland."
Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die ARD die Möglichkeiten
der Digitalisierung nutze, um den Gebührenzahlern vorhandene
Sendungen und Beiträge der ARD-Hörfunk- und Fernsehprogramme zur
zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung bereitzustellen.

Das von der ARD geplante Audio- und Videoportal bündele lediglich
die jetzt noch überwiegend auf den Internet-Seiten der
Landesrundfunkanstalten verstreuten Download-Angebote. Für die
föderal gegliederte ARD sei es wichtig, dass sie mit einem
einheitlichen Portal den Gebührenzahlern einen einfachen und
übersichtlichen Zugang zu ihren Inhalten biete: "Unsere Zuhörer und
Zuschauer erhalten dadurch großen Mehrwert, ohne dass dies mit für
sie höheren Gebühren verbunden ist. Dies ist ein zeitgemäßer Service,
den sich unser Publikum, vor allem die jüngere Generation,
nachdrücklich wünscht."

Als "rational nicht nachvollziehbar" kritisierte Raff die Proteste
des VPRT gegen die Bereitstellung der 100-Sekunden-Tagesschau zum
Handyabruf. Schon seit Jahren bieten die Landesrundfunkanstalten ihre
Hörfunk-Nachrichten zum mobilen Abruf an. Dieses Angebot werde sehr
geschätzt: "Warum sollten wir die 100-Sekunden-Tagesschau, die von
ARD Aktuell ohnehin für Eins Extra produziert wird, nicht ebenfalls
per Handy zur zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung anbieten?"

Raff appellierte an die Politik, sich durch die Polemik des
VPRT-Präsidenten nicht irritieren zu lassen: "Die ARD hat ihre
Digitalstrategie unter Einbeziehung der Konferenz der
Gremienvorsitzenden entwickelt. Beim Übergang vom analogen zum
digitalen Zeitalter folgt die ARD dem Grundsatz: "Umbau statt
Ausbau". Angesichts der bisherigen rechtlichen Rahmenbedingungen für
die analoge Welt gilt es nun, den zukünftigen medienrechtlichen
Rahmen so zu gestalten, dass unsere Zuschauer und Zuhörer von den
Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren können."

Der Ruf des VPRT-Präsidenten nach staatlicher Genehmigung von
einzelnen Programmvorhaben verkenne, dass Deutschland einen
staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk habe und eben keinen
Staatsfunk: "Wenn es nach dem VPRT-Präsidenten ginge, dann müsste
die ARD wohl jede neue Tagesschau-Ausgabe von einer staatlichen
Aufsicht genehmigen lassen. Dies will außer dem VPRT-Präsidenten in
unserem Lande glücklicherweise niemand."

Originaltext: ARD Radio & TV
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