WAZ: Auf Merkel wartet Innenpolitik: Die Kanzlerin ist zurück - Leitartikel von Angela Gareis

Essen (ots) - Angela Merkel ist viel auf Reisen gewesen. Ihre
verdienstvolle Tätigkeit in Europa und der Welt hat den Blick ein
wenig vom Zustand ihrer Wohngemeinschaft weggelenkt. Inzwischen ist
die Kanzlerin wieder zuhause in ihrer Großen Koalition, und dort
sieht es ziemlich unordentlich aus.

Scherben liegen herum, und die Vorratsschränke, in denen die
Gemeinsamkeiten aufbewahrt wurden, sind leer. Der Krach um den
Mindestlohn, den Vizekanzler Franz Müntefering öffentlich ausgelebt
hat, prägt die Stimmung, und es ist mehr als fraglich, ob die
Kanzlerin noch einmal gründlich aufräumen kann. Im August begibt sich
das Kabinett in Klausur, um die Vorräte an Gemeinsamkeiten
aufzufüllen. Viel dürfte dabei nicht zusammenkommen, denn die Große
Koalition hat sich erschöpft. Union und SPD streben auseinander,
obwohl sie sich nicht trennen können. In den Umfragen stehen die
Sozialdemokraten weit schlechter da als die Union, und sie müssen
sich täglich von Oskar Lafontaine und der Linkspartei angreifen oder
verhöhnen lassen. Die Union konnte bislang gut von den
außenpolitischen Erfolgen der Kanzlerin zehren, aber die Gipfel sind
vorbei.

Erstens. Und zweitens könnten die Erfolge auch eine späte
Nebenwirkung entfalten, weil die gewachsenen Erwartungen an Merkel
eine beachtliche Fallhöhe erzeugt haben. In der Innenpolitik wird die
Kanzlerin nicht gleichermaßen glänzen können wie in der Außenpolitik
und möglicherweise Enttäuschungen produzieren. Die SPD dagegen hat
seit der Agenda 2010 vielleicht schon alle Enttäuschungen verteilt
und scheint aus ihren Fehlern zu lernen.

Mit Mindestlohn und Kündigungsschutz gestaltet Müntefering, der
Sozialdemokraten und Gewerkschaften mit der Rente mit 67 erschreckt
hat, sein Ressort gerade gesellschaftspolitisch um. Im Arbeitsmarkt
steckt enormes Potenzial für eine Wertedebatte mit sozialer
Zielrichtung. Müntefering hat den Mindestlohn bereits zu einer Frage
der Moral erhoben, und eine Mehrheit in der Republik stimmt ihm zu.
Jetzt zeigen sich auch Chancen für die SPD, sich selbstbewusst von
der Linkspartei abzugrenzen, und zwar in der Gewissheit: Die fordern
nur, wir setzen durch.

Die heimgekehrte Kanzlerin wird sich ein Thema suchen müssen, mit
dem sie sich vor dem kommenden Wahljahr in der Innenpolitik
profilieren kann. Als sie wegfuhr, reichte es noch, die
Arbeitsteilung in der Wohngemeinschaft klug zu moderieren. Das hat
sich geändert.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=55903
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_55903.rss2

Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de