 Lausitzer Rundschau: Gereizte Stimmung bei Schwarz-Rot Der Frust der Genossen
Geschrieben am 11-06-2007 |
Cottbus (ots) - Als "Kraft der Erneuerung" plakatiert sich die SPD
gern bei offiziellen Terminen. Aber neben Angela Merkel (CDU) sieht
die Partei zurzeit ziemlich alt aus. Damit wäre schon ein Teil der
sozialdemokratischen Aufregung beschrieben. Denn obwohl die
Umfragezahlen der Union auch nicht gerade in den Himmel wachsen,
können die Christdemokraten vom Kanzlerinnenbonus zehren. Die SPD
indes verzehrt sich nach eigenen Erfolgen. Doch gerade weil die Union
die strahlende Kanzlerin stellt, herrscht dort offenbar auch der
Eindruck vor, dass man auf den Koalitionspartner wenig Rücksicht
nehmen müsse. Das Paradebeispiel ist der Mindestlohn, bei dem die
Koalition dank der Hartleibigkeit in den C-Parteien schon seit
Monaten auf der Stelle tritt. Auch eine durchgreifende Pflegereform
droht an der Union zu scheitern. Hier kommt erschwerend hinzu, dass
der von einer privaten Affäre gebeutelte CSUUnterhändler, Horst
Seehofer, um den Parteivorsitz kämpft. In der SPD geht die Sorge um,
die für Ende Juni avisierten Reform-Eckpunkte könnten nicht das
Papier wert sein, auf dem sie geschrieben stehen. Unter dem Strich
ist die Nervosität der Genossen also nachvollziehbar. Nur müssen sie
aufpassen, dass sie den Bogen nicht überspannen. Wenn Kurt Beck die
Union als Hort des Neoliberalismus brandmarkt, wirkt das merkwürdig.
Viele Unionsgänger beklagen eine wachsende Sozialdemokratisierung
ihrer Partei. Und hätte Beck Recht, müsste er im Interesse
sozialpolitischer Glaubwürdigkeit die Koalition aufkündigen. Doch
davor wird er sich hüten - bei ihren schlechten Sympathiewerten
dürfte die SPD noch tiefer in den Keller rauschen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=47069
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_47069.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
75514
weitere Artikel:
- Wiesbadener Kurier: Wiesbadener Kurier zu Rüstung/Deutschland: Wiesbaden (ots) - Der Bericht des Stockholmer Sipri-Instituts zählt zu den deprimierendsten Bilanzen, die jedes Jahr gezogen werden. Die Friedensforscher haben für 2006 die ungeheure Summe von 900 Milliarden Euro an Rüstungsausgaben weltweit gezählt. Pro Kopf der Bevölkerung geben die Staaten der Erde 137 Euro für Waffen und Soldaten aus. In nicht wenigen Ländern haben die Menschen im ganzen Jahr nicht soviel Einkommen für ihr Überleben zur Verfügung. Das sagt viel aus über die tatsächlichen Schwerpunkte der internationalen Politik auch mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Eine Lehre des Gipfels Klaus Beck zu Autonomen Mainz (ots) - Autonom, das heißt selbstständig. Autonome aber sind keine Selbstständigen. Vielmehr sind es Leute, junge zumeist, die für sich einen rechtsfreien Raum beanspruchen, wie vor allem im Vorfeld des Gipfels von Heiligendamm wieder einmal anschaulich deutlich geworden ist. - "Wir sind das Gesetz!" - Was nach diesem Motto im so genannten "Schwarzen Block" durch die Straßen von Rostock zog, waren in hohem Maße gewaltbereite Straftäter, die, bis zur Unkenntlichkeit vermummt und diszipliniert kommunizierend, jederzeit eine blutige mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Höchste Zeit P. Königsberger zu Zwangsarbeitern Mainz (ots) - Ohne das so genannte Wiedergutmachungsabkommen mit den Überlebenden des Holocaust wäre Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nicht wieder in die Völkergemeinschaft aufgenommen worden. Das hatte Konrad Adenauer seinerzeit nüchtern erkannt und entsprechend gehandelt. Die junge Bundesrepublik übernahm Verantwortung für den millionenfachen Mord an den Juden, den schrecklichsten Teil deutscher Geschichte. Das Schicksal der zehn Millionen Zwangsarbeiter aber, die meisten von ihnen keine Juden, wurde lange verdrängt, verleugnet, mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: So gerecht wie möglich Reinhard Breidenbach zu Sozialdebatte Mainz (ots) - In der Sozialpolitik schlagen die Flügel der Parteien am heftigsten. Die SPD-Linke unter ihrer neuen Bannerträgerin Andrea Nahles huldigt ihrem alten Traum, die private Kranken- und Pflegeversicherung wenn nicht ganz abzuschaffen, so doch mindestens für die Deckungslücken der gesetzlichen Schwester streng in Haftung zu nehmen. Die Teile der Union, die nicht der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft nahestehen, favorisieren den FDP-Gedanken einer rücklagengestützten, möglichst gänzlich privaten Absicherung. Dann gibt mehr...
- Rheinische Post: Bahn fährt riskanten Kurs Düsseldorf (ots) - Von Klaus Peter Kühn Die Leistungen der Deutschen Bahn im Nahverkehr sind keineswegs alle glänzend, davon kann jeder Pendler ein Lied singen. Eigentlich müsste deshalb über Ausgleichszahlungen für nicht oder schlecht erbrachte Leistungen verhandelt werden. Stattdessen ringen die Verkehrsverbünde mit dem Unternehmen über die Sicherung des bestehenden Angebots. Kleinere Abstriche sind wohl kaum zu vermeiden, einfach weil die staatlichen Zuwendungen zurückgehen und der durchschnittliche Ticketpreis nur 40 Prozent der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
