 Mitteldeutsche Zeitung: zu CIA-Flügen
Geschrieben am 05-04-2006 |
Halle (ots) - Amnesty International ist der Sache auf den Grund
gegangen: Die Gefangenen-Hilfsorganisation zählte in den Jahren
zwischen 2001 und 2005 rund 1 000 Geheimflüge der CIA. Von
verborgenen Gefängnissen in Europa ist die Rede sowie von Tarnfirmen,
hinter denen der Geheimdienst steht. Kein Zweifel: Die westliche
Vormacht hat Verletzungen rechtsstaatlicher Normen systematisch
organisiert. Auch wenn ein solches Vorgehen empörend ist und
schädlich für den Anti-Terror-Kampf: Ein Untersuchungsausschuss des
Bundestages wird hier wenig ausrichten können. Vielversprechender
wäre der Versuch des alten Europa, die US-Administration durch
gemeinsames Auftreten auf einen anderen Weg zu führen.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat kürzlich gesagt: "Wir wollen
nicht die Gefängniswärter der Welt sein." Man sollte sie beim Wort
nehmen.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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