 Reiche: "Schacht Konrad" zügig in Betrieb nehmen
Geschrieben am 04-04-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Ablehnung des Revisionsverfahrens
gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zu "Schacht
Konrad" durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt die
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Katherina Reiche MdB:
Mit der Ablehnung des Revisionsverfahrens macht das
Bundesverwaltungsgericht den Weg für "Schacht Konrad" als Endlager
für schwach- und mittelradioaktive Abfälle frei. Damit besteht nun
abschließend Rechtssicherheit, so dass die Arbeiten an "Schacht
Konrad" zügig wieder aufgenommen werden können. Ziel muss es sein,
"Schacht Konrad" möglichst schnell in Betrieb zu nehmen. Hierfür sind
unverzüglich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Nachdem nun Rechtssicherheit herrscht, gibt es keinen Grund, die
Arbeiten an "Schacht Konrad" weiter zu verzögern. Das
Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Strahlenschutz sind nun
aufgefordert, eine zügige Inbetriebnahme von "Schacht Konrad"
sicherzustellen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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