 CSU-Landesgruppe / Hofbauer / Dr. Friedrich / Rupprecht: Die Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" muss erhalten und dauerhaft finanziert werden!
Geschrieben am 03-04-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Reise des Unterausschusses
"Regionale Wirtschaftsförderung" in die ostbayerischen Grenzregionen
erklären der für Kommunalpolitik zuständige Arbeitskreisvorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer, der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Hans-Peter Friedrich und der stellvertretende Vorsitzende des
Wirtschaftsausschusses, Albert Rupprecht:
Die Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" ist ein
voller Erfolg und muss fortgesetzt werden.
Auf Einladung der CSU-Bundestagsabgeordneten besuchten die
Mitglieder des Unterausschusses vom 1. - 3. April 2007 mehrere
Unternehmen in den bayerischen Grenzregionen zu Tschechien. In
zahlreichen Gesprächen mit Unternehmern, Vertretern der
Wirtschaftsverbände und Kommunalpolitikern kam man übereinstimmend zu
dem Ergebnis, dass die Gemeinschaftsaufgabe das Förderinstrument mit
der höchsten Rendite auf das eingesetzte staatliche Kapital ist. Mit
ihrer Hilfe konnten zahlreiche Arbeits- und Ausbildungsplätze
erhalten und neu geschaffen sowie die internationale
Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch Innovationen und neu-en
Technologien entscheidend verbessert werden.
Die Unternehmer vor Ort belegten überzeugend, dass sich die
Gemeinschaftsaufgabe zum zentralen Förderinstrument entwickelt hat,
um den wirtschaftlichen Strukturwandel in den Regionen nachhaltig zu
beeinflussen. Die Gemeinschaftsaufgabe hat einen entscheidenden
Anteil an den Bemühungen, die teilweise drastisch unterschiedlichen
Rahmenbedingungen zu den neuen Mitgliedsländern auszugleichen.
Durch den Einsatz der CSU-Landesgruppe bei den letzten
Haushaltsverhandlungen konnte erreicht werden, dass die finanziellen
Mittel der Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" um
50 Mio. Euro verstärkt wurden.
Das ist der richtige Weg. Um den Erfolg in den nächsten Jahren
fortsetzen zu können, müssen auch im nächsten Haushaltsjahr der
Gemeinschaftsaufgabe ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung
gestellt werden.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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