 Saarbrücker Zeitung: Edathy sieht keine neue Gefährdungslage durch Video-Drohung
Geschrieben am 15-03-2007 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Vorsitzende des
Bundstagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sieht keinen Grund
für eine neue Bewertung der Terrorgefahr in Deutschland. Edathy sagte
der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Ich warne davor, dass
sich eine 80 Millionen Einwohner-Demokratie von einem Video in ihren
Festen erschüttern lässt."
Die Drohungen der Terroristen seien ernst zu nehmen. "Aber ich
sehe keine besonders verschärfte Situation in Deutschland", so Edathy
weiter. Zwar müsse die Bundesregierung entscheiden, ob sie die
Gefährdungseinschätzung heraufsetze. "Wir befinden uns aber ohnehin
nicht in heiterer Gelassenheit, sondern sind bereits sehr
aufmerksam."
Edathy erinnerte daran, dass der Bundestag erst kürzlich die
Mittel für die Arbeit der Nachrichtendienste erhöht habe: "Auf 132
Million Euro in diesem Jahr und in den beiden folgenden Jahren." Aus
Sicht der SPD-Fraktion "sind die Hausaufgaben in Deutschland
gemacht", so der Ausschussvorsitzende.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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