 WAZ: Große Koalition im Clinch: Überzeugend ist anders - Kommentar von Hendrik Groth
Geschrieben am 05-03-2007 |
Essen (ots) - Was auch immer der Koalitionsausschuss in der Nacht
ausgehandelt haben mag, das Vorgeplänkel war so niveauarm, dass
selbst Wohlmeinende bei der Frage ins Grübeln geraten, ob die bessere
Stimmung in Deutschland wegen oder trotz dieser Regierung aufgekommen
ist. Die Sozialdemokraten verlangten ein Machtwort ob der
Finanzierung der Krippenpläne von Familienministerin von der Leyen.
Hilflos und wenig überzeugend wirkt das, schließlich wildert die
Ministerin in sozialdemokratischer Programmatik.
Den Vogel jedoch hat Bayerns Innenminister Beckstein abgeschossen.
Im parteiinternen Wahlkampf verstrickt, stellte der Hardliner die
nötige Reform des Bleiberechts infrage. Beckstein will
Ministerpräsident werden, muss seine Muskeln spielen lassen, damit er
als evangelischer Franke im katholischen Bayern überhaupt eine Chance
hat. Da kümmert es wenig, dass die Koalition mühsam einen Kompromiss
formuliert hatte. Mit von Beckstein kritisierter "Milde gegenüber
Ausländern" hat das nichts zu tun, eher mit Parteitaktik, die das
Land keinen Millimeter voran bringt.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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