von Klaeden: Durchbruch bei Nordkorea-Verhandlungen nährt die Hoffnung auf Fortschritte zur Beilegung des Nuklearkonflikts mit Iran

Berlin (ots) - Anlässlich des heute in Peking erzielten
Durchbruchs in den Sechsparteiengesprächen zur Beendigung des
nordkoreanischen Nuklearprogramms erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden MdB:

Der Durchbruch in den Sechsparteiengesprächen zur Beendigung des
nordkoreanischen Nuklearprogramms ist von großer Bedeutung für die
Stabilität Ostasiens und nährt die Hoffnung auf Fortschritte zur
Beilegung des Konflikts um das Nuklearprogramm des Irans.

Nach dem Atomwaffenversuch Nordkoreas im Oktober letzten Jahres,
mit dem sich Kim Jong-il über alle internationalen Appelle
hinweggesetzt hatte, hat die internationale Gemeinschaft das Vorgehen
Pjöngjangs einhellig verurteilt und mittels Sanktionen den Druck auf
das diktatorische Regime erhöht. Gleichzeitig wurde aber
Gesprächbereitschaft signalisiert. Diese Mischung aus Festigkeit und
Dialogbereitschaft hat nun zum Erfolg geführt. Maßgeblichen Anteil an
diesem Durchbruch haben die chinesischen Gastgeber der Gespräche, die
die gemeinsame Erklärung entworfen haben. Ein gleich großer Anteil
kommt auch der amerikanischen Verhandlungsführung zu, die die
Gespräche mit Beharrlichkeit und Flexibilität geführt haben.
Bilaterale Gespräche zwischen den USA und Nordkorea hatten im Januar
in Berlin stattgefunden.

Es ist zu hoffen, dass man sich nach dem Durchbruch auch zügig
über die ausstehenden Details einigt, damit das Ziel einer
atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel bald erreicht werden kann.
Damit wäre ein großer Erfolg für die Stabilität in Ostasien und für
den Weltfrieden erreicht.

Die Europäische Union sollte prüfen, wie sie die Umsetzung des nun
in Reichweite kommenden Abkommens mit Nordkorea unterstützen kann. In
den 1990er Jahren hatte sich die EU an der Korea Energy Development
Organization (KEDO) beteiligt, die die langfristige Versorgung
Nordkoreas mit Energie im Gegenzug zur Aufgabe seines
Nuklearprogramms sicherstellen sollte - das Abkommen war 2002 von
Pjöngjang gebrochen worden.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Fortschritte in Ostasien auch
positiv auf den Konflikt um das Nuklearprogramm des Iran auswirken
werden.

Die Ausführungen des iranischen Unterhändlers Ali Laridschani am
vergangenen Sonntag anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz
enthielten allerdings keinen Hinweis auf ein Einlenken Teherans. Der
Fall Nordkorea zeigt, dass ohne fortgesetzten Druck seitens der
internationalen Gemeinschaft auch der Iran zu keinen substanziellen
Konzessionen bereit sein dürfte - gleichzeitig muss aber weiterhin
Dialogbereitschaft signalisiert werden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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