Börnsen: Das UNESCO-Abkommen zur Sicherung der kulturellen Vielfalt garantiert nationale Kulturpolitik

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Abstimmung des Deutschen
Bundestages über das Gesetz zum UNESCO-Abkommen über dem Schutz der
kulturellen Vielfalt erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:

Kultur ist mehr als die Summe der schönen Künste. Sie umfasst
Lebensformen, Wertesysteme, Traditionen und Überzeugungen. Jedes Land
hat eine unverwechselbare, eigene Kultur. Diese Eigenständigkeit zu
bewahren, ist das Ziel der UNESCO-Konvention zum Schutz der
kulturellen Vielfalt.

Denn die Sicherstellung der Pluralität der Kulturen ist eine der
wesentlichsten Voraussetzungen zum zivilisatorischen Wachstum. Eine
Nivellierung der Kulturenvielfalt, ihre Homogenisierung ist nicht der
Weg zu Frieden und Dialog.

Die Zustimmung zu diesem UNESCO-Übereinkommen ist auch die
Anerkennung des Rechts eines jeden Mitgliedstaates auf eine
eigenständige Kulturpolitik. Die Ablehnung hingegen führt zu einer
auch im Kulturbereich unaufhaltsamen Liberalisierung. Das Abkommen
ist die Antwort der um die eigene Kultur besorgten Staaten auf die
Mechanismen des GATS-Abkommens, das die Kulturschaffenden allein den
Regularien des internationalen Marktes aussetzen würde. Eine
nationale Kulturförderung unserer Theaterlandschaft, unserer Opern,
Orchester, der Rundfunkanstalten, des Films würde unzulässig. Auch
ARD und ZDF wären in ihren Existenzen gefährdet.

Nicht nur Deutschland würde verarmen, sondern insbesondere die
kleinen, entwicklungsschwachen Länder, die den wenigen weltweit
dominierenden global playern im Wettbewerb unterliegen und ihre
kulturelle Individualität verlieren würden.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt, dass die
Bundesregierung durch Staatsminister Bernd Neumann MdB die
Ratifizierung dieser Konvention in hohem Tempo vorangebracht hat und
dass sie im März 2007 in Kraft treten wird. Die Europäische
Gemeinschaft und mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten haben ihre
Ratifikationsurkunden hinterlegt. Auch in Deutschland konnte über die
Parteigrenzen hinweg eine Allianz für die kulturelle Vielfalt
geschmiedet werden. Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen
Bundestages ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung und Achtung
der Kulturen weltweit erfolgt.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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