Bereits sechs Bundesländer experimentieren mit Monster-Trucks Länder schaffen gegen den Willen des Bundes Fakten

Berlin (ots) - Berlin. Die Zahl der Bundesländer, die mit so
genannten "Monster-Trucks" experimentieren, ist größer als bislang
bekannt. "Insgesamt haben bereits fünf Bundesländer
Ausnahmegenehmigungen erteilt. Thüringen will als sechstes Land in
Kürze folgen", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege
mit Verweis auf eine aktuelle Zusammenstellung seines Verbandes am
Donnerstag in Berlin.
Danach gehören neben Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Baden-Württemberg auch Sachsen-Anhalt und Bremen zu den mittlerweile
fünf Bundesländern, die auf ersten Strecken überlange und überschwere
Lkw rollen lassen. "Wir erleben seit Mitte 2005 einen schleichenden
Prozess der Aushöhlung der geltenden Straßenverkehrs-Ordnung, nach
der eigentlich nur bis zu 40 Tonnen schwere und bis zu 18,25 Meter
lange Lkw in Deutschland zugelassen sind", so der Geschäftsführer des
gemeinnützigen Schienenbündnisses. Flege: "Die Länder schaffen mit
Ausnahmegenehmigungen für 60-Tonnen schwere und 25,25 Meter lange
Gigaliner nach und nach Fakten. Und dies, obwohl die Bundesregierung
das Vorpreschen Niedersachsens im Oktober vergangenen Jahres
ausdrücklich als rechtswidrig eingestuft hat und aktuell vor
Sicherheitsrisiken warnt."
Speerspitze der "massiven Attacken auf den Schienengüterverkehr und
die eigene Bevölkerung" sind nach Ansicht der Allianz pro Schiene die
Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. "Der
nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) und sein
niedersächsischer Kollege Walter Hirche (FDP) haben sich zu
verkehrspolitischen Geisterfahrern entwickelt", kritisierte Flege.
Erfreulich sei dagegen die Positionierung Brandenburgs.
Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) hat sich in der Presse klar
gegen die Einführung von Riesen-Lkw ausgesprochen. Trotz punktueller
Versuche in ihren Ländern haben sich ebenfalls die Verkehrsminister
von Sachsen-Anhalt (Karl-Heinz Daehre, CDU) und Bremen (Ronald-Mike
Neumeyer, CDU) kritisch geäußert. Die Allianz pro Schiene forderte
die Bundesländer auf, "jegliche unkoordinierte Alleingänge mit
Riesenlastern in Zukunft zu unterlassen". Auch müsse der Bund "dem
Treiben einzelner Länder endlich Einhalt gebieten".
Nordrhein-Westfalen will im Laufe der nächsten Wochen bis zu 19
weiteren Speditionen Ausnahmegenehmigungen erteilen, Thüringen hat
für März erste "Pilotversuche" angekündigt.
Die Bundesregierung selbst hatte noch am 15. Dezember 2006 (BT-Drs.
16/3901) mitgeteilt, dass ihr mit Niedersachsen, Baden-Württemberg
und Nordrhein-Westfalen lediglich drei Bundesländer mit
(beabsichtigten) Ausnahmegenehmigungen bekannt seien.
Eine Übersicht der Bundesländer, die Ausnahmegenehmigungen erteilt
haben, sowie weitere Informationen finden Sie unter
www.allianz-pro-schiene.de.

Originaltext: Allianz pro Schiene
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=25257
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_25257.rss2

Pressekontakt:
Kontakt: Maximilian v. Beyme - Referent Kommunikation
T 030.2 46 25 99 - 20 | E maximilian.beyme@allianz-pro-schiene.de | W
allianz-pro-schiene.de