 Petra Pau: Opfer-Rente ist richtig und wichtig
Geschrieben am 23-01-2007 |
Berlin (ots) - Die Fraktionsspitzen von CDU, SPD und CSU haben
sich auf eine Opfer-Rente für DDR-Bürger geeinigt, die aus
politischen Gründen mindestens sechs Monate unrechtmäßig inhaftiert
waren. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE:
Ich habe diese Forderung immer unterstützt und begrüße, dass sie
nun endlich realisiert werden soll. Das ist richtig und wichtig.
Zugleich gibt es eine Gruppe, der noch immer jedwede Entschädigung
verwehrt bleibt, nämlich: Schülerinnen und Schüler, die aus
politischen Gründen von einer höheren Bildung ausgeschlossen wurden.
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
50229
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: IG-Metall-Chef Peters versetzt Linksfraktion Berlin (ots) - Der Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, versetzt nach einem Bericht des "Tagesspiegels" (Mittwochausgabe) die Linksfraktion im Bundestag. Entgegen erster Pläne wird er nicht an einer öffentlichen Anhörung der Fraktion am 30. Januar im Bundestag zum Thema "Rente mit 67" teilnehmen, berichtet das Blatt. Er zieht die Teilnahme an einer betrieblichen Protestaktion gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters dem von der Linksfraktion organisierten Expertengespräch vor. Fraktionschef Gregor Gysi hatte den Termin mit Peters mehr...
- Neues Deutschland: zum Abschlussbericht des CIA-Untersuchungsausschusses des EU-Parlaments Berlin (ots) - Was immer sein deutsches Pendant feststellen wird - für den CIA-Sonderausschuss des Europaparlaments gibt es keinen Zweifel: Murat Kurnaz wäre die jahrelange Hölle Guantanamo verkürzt worden, hätte die damalige Bundesregierung nur gewollt. Doch sie lehnte seine Freilassung und Rückkehr ab, obwohl schon bald klar war, dass der in Bremen geborene Türke kein Terrorist ist. Kein Wunder, haben deutsche und USA-Geheimdienste doch in diesem Fall von Anfang an Hand in Hand gearbeitet, wie das Brüsseler Gremium feststellte. Sein mehr...
- Der Tagesspiegel: Verfassungsministerien: Bund kann Rauchverbot auch nicht über Arbeitsschutz erzwingen Berlin (ots) - Der Bund hat kaum Möglichkeiten, den Ländern beim Nichtraucherschutz Druck zu machen. Selbst wenn man den Gaststätten ein Rauchverbot über den Arbeitsschutz verordne, müssten die Länder daran beteiligt werden, stellten Justiz- und Innenministerium nun klar, berichtete der Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Bisher hatte es geheißen, der Bund dürfe zwar keine Rauchverbote übers Gaststättenrecht verhängen, das seit der Föderalismusreform Ländersache ist. Allerdings könne er solche Verbote über eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung mehr...
- Der Tagesspiegel: Mikrofone im Bundestag - Pau spricht weiter von "sehr ernstem Vorgang" Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei/PDS) spricht im Zusammenhang mit den Mikrofonen, die im Büro ihres Fraktionskollegen Wolfgang Neskovic gefunden wurden, weiterhin von einem "sehr ernsten Vorgang". Auch nachdem klar sei, dass die aufgefundenen Mikrofone zum Zeitpunkt des Fundes nicht in Betrieb waren, bleibe die Frage, wie die Geräte dorthin gekommen seien, sagte Pau dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) riet im Gespräch mit dem Blatt, zunächst den Vorgang sehr mehr...
- Der Tagesspiegel: Fall Kurnaz: US-Vernehmer in Guantanamo hielten den Bremer Türken noch im Februar für "unehrlich" und votierten gegen Entlassung Berlin (ots) - Die amerikanische Haltung zur möglichen Freilassung von Murat Kunaz aus Guantanamo war offenbar weniger eindeutig, als bislang dargestellt. Das geht aus an den BND-Untersuchungsausschuss übermittelten Unterlagen von Bundesbehörden hervor. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird seiner Verlegung aus Guantanamo nicht zugestimmt", heißt es in einer Mitteilung des CIA-Verbindungsbeamten in Berlin über Kurnaz an das Bundesamt für Verfassungsschutz vom 24. Februar 2003, die dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Mittwoch) mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
