 CSU-Landesgruppe / Koschyk / Mayer: Respekt für Opfer des SED-Unrechts
Geschrieben am 23-01-2007 |
Berlin (ots) - Zur Vereinbarung der Koalitionsfraktionen über ein
3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz erklären der Parlamentarische
Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk, und der innen-
und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Mayer:
Das SED-Regime hat vielen Menschen schweres Unrecht zugefügt.
Allen einen Ausgleich zu schaffen, die unter den Folgen bis heute
leiden, war immer das Ziel der CSU-Landesgruppe. Auf diesem Weg kommt
die Große Koalition einen wichtigen Schritt voran.
Als Anerkennung und Würdigung des Widerstandes der ehemaligen
politischen Häftlinge wird eine Opferpension für wirtschaftlich
Bedürftige eingeführt. Sie ist sichtbarer Ausdruck für den Respekt,
den die verdienen, die sich mutig der Diktatur entgegengestellt
haben.
Wir setzen damit ein Zeichen für die Gemeinsamkeit der Demokraten und
gegen alle, die das Unrecht der SED-Diktatur bis heute verharmlosen.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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