ARD-Vorsitzender Fritz Raff: Grundversorgung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zeitalter der Digitalisierung aktueller denn je

Saarbrücken (ots) - Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff sieht den
Senderverbund auch in Zukunft als Garant für den freien und einfachen
Zugang aller zu Informationen, Bildung, Kultur und Unterhaltung.
Anlässlich der 48. Bitburger Gespräche der Gesellschaft für
Rechtspolitik in Biersdorf am See sagte Raff, der
Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks habe
gerade in Zeiten der Digitalisierung eine besondere Bedeutung. Damit
die ARD weiterhin Rundfunk als Kulturgut vermitteln könne, müsse sie
die Menschen auch in der digitalen Welt erreichen: "Die Politik muss
uns Zugang zu allen Verbreitungswegen und Plattformen öffnen, eine
Abkoppelung der Öffentlich-Rechtlichen von der digitalen Zukunft geht
auf Kosten der Zuschauer", sagte Raff.

In seiner Rede "Grundversorgung - bröckelt das Fundament des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks?" verneinte der SR-Intendant diese
Frage entschieden. Seiner Ansicht nach gewinne die von den
Bundesverfassungsrichtern vor zwanzig Jahren festgeschriebene
Grundversorgung in Zeiten des technischen Wandels eine neue Relevanz.
Raff betonte, die damals benannten drei Pfeiler der Grundversorgung
bildeten nach wie vor das starke Fundament der ARD: eine
Übertragungstechnik, die den Empfang der Angebote des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks für alle sicherstellen muss,
inhaltliche Programmstandards und Vielfaltssicherung.

"Der Empfang von über tausend Fernseh- und Hörfunkprogrammen über
Internet ist bald schon Realität. Es besteht spätestens dann die
Gefahr, dass wir mit unseren öffentlich-rechtlichen Angeboten
irgendwo zwischen Homeshopping-, Angel-Kanal und Skat-TV verloren
gehen". Es sei es daher oberstes Gebot, dass die Angebote der ARD
auffindbar bleiben. Angesichts von Plattformbetreibern und
Telekommunikationsunternehmen, die mit ihren Geschäftsideen
verständlicherweise kommerzielle Interessen verfolgten, bestehe die
Gefahr, dass durch Verschlüsselung und immer neue Geschäftsmodelle
die Bevölkerung in wohlhabende besser Informierte und weniger
wohlhabende schlechter informierte Bürger gespalten werde. "Wir
wollen nicht, dass die Medienlandschaft im digitalen Zeitalter durch
Mautstellen, Verschlüsselung, nationale Abgrenzung und soziale
Ungerechtigkeit geprägt wird", so der ARD-Vorsitzende.

Insgesamt gehe die ARD optimistisch ins digitale Zeitalter. Sie
könne in Zeiten technischer Veränderungen und vermehrter
Programmangebote ihre Stärken unter Beweis stellen. Dazu zähle auch
die Fähigkeit, Vielfalt und Qualität abzubilden - im Regionalen durch
die Vielzahl der Landesrundfunkprogramme genauso wie etwa in der
internationalen Berichterstattung durch ihr weltweites
Korrespondentennetz, das täglich die ARD-Informationskompetenz
unterstreicht.

Nach Ansicht von Raff müsse die von den Bundesverfassungsrichtern
bereits fest geschriebene Konzeption des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks verteidigt werden. Bei der Umsetzung des Kompromisses
zwischen den Bundesländern und der EU-Kommission im Beihilfeverfahren
dürften die seit Jahrzehnten bewährten Grundprinzipien nicht verletzt
werden. Dies gelte insbesondere für den Auftrag des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er sei aber zuversichtlich, dass
die Einigung eine vernünftige Grundlage bilde, die Zukunft des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zu sichern.

Die Rede im Wortlaut kann unter pressestelle@ard.de angefordert
werden.

Originaltext: ARD Radio & TV
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