 Märkische Oderzeitung: Zu Hartz-IV-Urteil
Geschrieben am 23-11-2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wirklich erstaunen können die gestrigen
Entscheidungen des Bundessozialgerichts nicht. Denn was wäre
passiert, wenn die Richter erkannt hätten, dass 345 Euro im Monat
nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt eines Menschen zu bestreiten
oder dass die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ältere Arbeitslose
benachteiligt? Das Hartz-IV-Gesetz hätte grundlegend überarbeitet,
Bedarfssätze hätten erhöht und Bedarfsgemeinschaften neu definiert
werden müssen. Was den Staat Milliarden von Euro kosten würde. Geld,
das er nicht hat. Insofern haben die Bundessozialrichter den
Zeitgeist getroffen. Sinn für Realität aber haben sie nicht bewiesen.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=55506
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_55506.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
41511
weitere Artikel:
- Südwest Presse: Kommentar zu Korruption Ulm (ots) - Kaum noch ein Tag vergeht, an dem nicht über neue Fälle von Korruption, Untreue, Bestechung in namhaften Konzernen berichtet wird. Daimler, BMW, Infineon, Ikea, Siemens, VW - eine unvollständige Aufzählung. Dass da VW seinem Betriebsratsvorsitzenden ein Jahressalär von 700 000 Euro zuschiebt und ihm Prostituierte nach Wahl an jedem Ort der Welt finanziert, mag noch schenkelklopfenden Hohn auslösen. Wird nun amtlich bestätigt, dass es sich bei Siemens um auf die Seite geschaffte Beträge von 200 Millionen Euro handelt, dann ist mehr...
- Westfalenpost: Ein glatter Fehlstart Wowereit erst im zweiten Anlauf gewählt Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Das ist ein Dämpfer für Klaus Wowereit. Sein rot-rotes Bündnis in Berlin ist beschädigt, ehe es so richtig begonnen hat. Ein glatter Fehlstart. Bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin fiel der erfolgsverwöhnte Sozialdemokrat zunächst einmal durch - schaffte es erst im zweiten Anlauf. Ein Desaster wie Heide Simonis musste Klaus Wowereit dann doch nicht erleben. Es fehlte aber nicht viel. Nun ist der begeisterte Partygänger das Image der Leichtigkeit erst einmal los. Der Strahlemann hat mehr...
- Rheinische Post: Immobilien-Deal in Duisburg Düsseldorf (ots) - Die Zukunft der Baustelle direkt neben den prominenten "Five Boats" im Duisburger Hafen ist klar: Die Fonds- und Leasinggesellschaft "Hannover Leasing" hat dem Projektentwickler Kölbl Kruse das werdende Gebäude soeben für 45 Millionen Euro abgekauft, berichtet die Rheinische Post (Freitagausgabe). Mieter wird eine Tochter des japanischen Elektronikkonzerns Hitachi. Deswegen wird das Gebäude künftig "Hitachi-Power-Office" heißen. Erst vor wenigen Wochen hatte die Hannover Leasing, die unter der Führung von Andreas Pougin mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zu Hartz-Urteil Stuttgart (ots) - Wer sich über das Urteil empört, sollte drei Dinge nicht vergessen: Zum einen kommen zu den 345 Euro ja noch die Kosten für Unterkunft und Heizung, zum Zweiten gibt es hier zu Lande hunderttausende von Menschen, die mit regulärer Arbeit deutlich weniger verdienen. Und zum Dritten gibt es eindeutige Hinweise, dass die finanzielle Ausstattung von nur 345 Euro immer noch dazu führt, dass sich mancher Betroffene in der Arbeitslosigkeit eingerichtet hat. Gesellschaft und Politik können nun dazu übergehen, sich stärker dem mehr...
- WAZ: Grundsatzurteil zum Schächten: Glaubensfrage - Kommentar von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Wie bei allen ethischen Fragen, die in Gesetze gegossen werden müssen, geht es um einen Abwägungsprozess. Das ist bei den Rechten todkranker Patienten so, das ist bei der Forschung mit menschlichen Embryonen so - und so ist es auch beim Schächten. In diesem Fall hatte das Gericht die Belange des Tierschutzes und der Religionsfreiheit zu wägen. Schächten ist das rituelle Schlachten von Tieren, das im Judentum und im Islam verankert ist. Die Tötung soll ohne Betäubung erfolgen, wogegen Tierschützer protestieren. Verfechter mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
