 Siebert/Arnold: Gemeinsame Erfolge in der Außen- und Sicherheitspolitik
Geschrieben am 22-11-2006 |
Berlin (ots) - Zur Bilanz nach einem Jahr Große Koalition erklären
die verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB und der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold MdB:
Die Große Koalition hat in ihrem ersten gemeinsamen Jahr die
Bundeswehr einen wichtigen Schritt vorangebracht. Der eingeschlagene
Weg der Transformation hat sich als richtig erwiesen.
Nach den Verteidigungspolitischen Richtlinien und der Konzeption
der Bundeswehr ist es nun mit dem Weißbuch gelungen, eine
sicherheitspolitische Standortbestimmung vorzunehmen, an der sich die
weitere Transformation ausrichten kann. Die Einsätze der Bundeswehr
im Kongo und im Libanon haben gezeigt, dass unser Land noch stärker
als früher gefordert ist, Verantwortung in Europa und der Welt zu
übernehmen. Wir danken allen Soldatinnen und Soldaten und allen
Angehörigen der Bundeswehr, die in den letzten Jahren unter
schwierigen Bedingungen Herausragendes geleistet haben. Ihrem
Engagement in internationalen Friedenseinsätzen ist auch das hohe
Ansehen, das die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik genießt, zu
verdanken.
Den eingeschlagenen Weg werden die Koalitionsfraktionen und die
beteiligten Ressorts fortsetzen. Dies bringt die Bundeswehr und unser
Land voran.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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