 Paul Schäfer: Parlamentarische Kontrolle der Auslandseinsätze vor Ort verbessern
Geschrieben am 28-10-2006 |
Berlin (ots) - Zu dem obszönen Verhalten deutscher Soldaten in
Afghanistan erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher
der Fraktion DIE LINKE.:
Coesfeld, Hammelburg, Schneeberg, Zweibrücken und jetzt Kabul: Die
strukturellen Mängel in Zusammenhang mit der Ausbildung und
Vorbereitung von Bundeswehrsoldaten auf Auslandseinsätze sind nun
leider auch im Einsatzgebiet Afghanistan aufgetreten.
Das Verteidigungsministerium ist jetzt gefordert, seiner
Sorgfalts- und Aufsichtspflicht nachzukommen. Den strukturellen
Ursachen für das rohe, menschenverachtende Gebaren von Soldaten im
In- und Ausland muss endlich angemessen nachgegangen werden.
Der Bundestag muss die parlamentarische Kontrolle über
Auslandseinsätze verbessern und intensivieren. Hier ist nicht zuletzt
der Wehrbeauftragte gefragt, der sich künftig stärker um den gesamten
Bereich Ausbildung und Betreuung im Einsatz kümmern muss. Das Amt des
Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages muss hierfür mit den
nötigen Instrumenten ausgestattet werden. Als erster Schritt sollte
die angemessene Aufstockung der erst kürzlich (!) beim
Wehrbeauftragten eingerichteten Abteilung, die sich mit der Situation
der Soldaten im Ausland beschäftigt, jetzt unverzüglich eingeleitet
werden.
Originaltext: Die Linke.PDS
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DIE LINKE.
Fraktion im
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