 Mitteldeutsche Zeitung: KSK-Einsatz in Afghanistan Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Arnold: Abzug wäre falsches Signal
Geschrieben am 20-10-2006 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Forderungen aus der SPD
und seitens der Grünen, das Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht mehr
in Afghanistan einzusetzen, widersprochen. "Das wäre zum jetzigen
Zeitpunkt das falsche Signal", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Es gibt keinen Grund
für einen harten Bruch. Das Mandat Enduring Freedom sollte verlängert
werden inklusive KSK." Allerdings arbeite seine Fraktion auf ein
Verfahren hin, das die Information des Parlaments über KSK-Einsätze
und seine Mitsprachemöglichkeit stärke. So solle der Bundestag über
jeden KSK-Einsatz vorher unterrichtet werden. Fraktionen hätten dann
nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz die Möglichkeit, dagegen
vorzugehen. "Ich würde es begrüßen, wenn das Parlament vor einem
Einsatz des KSK informiert würde", so der SPD-Politiker. "Es wäre
gut, wenn es da mehr Transparenz gäbe."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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