 Rheinische Post: Kein Geld für Kohle
Geschrieben am 16-03-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel
Mit einer ungewöhnlich breiten Mehrheit von CDU, FDP und Grünen
hat der Landtag seine Entschlossenheit bekundet, aus der
Subventionierung der heimischen Steinkohle auszusteigen. Nicht heute
oder morgen, gewiss aber in ein paar Jahren. Die Aufforderung aller
drei Parteien an die Ruhrkohle AG bzw. ihre Tochter DSK, endlich
detaillierte Ausstiegsszenarien vorzulegen, bedeutet das endgültige
Aus für die in NRW jahrzehntelang gepflegte, parteiübergreifende
"Kohle-Fraktion", die viel zu lange in viel zu teure Energie
investiert hat.
In Zeiten knappen Geldes muss damit Schluss sein. Abgesehen von den
angeblich falsch interpretierten Einlassungen des
CDU-Generalsekretärs Pofalla klammert sich jetzt nur noch die SPD an
die Kohle. Sie pocht auf einen Sockelbergbau, ohne hinreichend
deutlich zu machen, dass dieser enorme Beträge verschlingen würde,
die für die Bildung weitaus sinnvoller ausgegeben werden könnten.
Natürlich kann NRW den Ausstieg nicht im Alleingang verkünden. Das
Land könnte sich aber nach Erfüllung der vertraglichen
Verpflichtungen forciert aus der Subventionierung zurückziehen und
dem Bund die Letztentscheidung überlassen. Genau danach sieht es
jetzt mehr aus denn je aus.
Originaltext: Rheinische Post
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