 Mitteldeutsche Zeitung: zur Großen Koalition
Geschrieben am 08-10-2006 |
Halle (ots) - Es werden munter Machtspielchen gespielt. Die
SPD-Spitze agiert derzeit nach der Methode der
Unions-Ministerpräsidenten: sticheln ja - aber bitte schön mit
Unschuldsmiene! Die Becks und Strucks wollen Zwietracht säen im
gegnerischen Lager. Deshalb fordern sie unverändert jenes Machtwort
der Kanzlerin ein, von dem sie selbst wissen, dass sie es nicht
sprechen kann.
Denn auch gutwillige Ministerpräsidenten sind keine Befehlsempfänger.
Streit gedeiht unter diesen Bedingungen prächtig. Nur gute Politik,
die gedeiht ganz sicher nicht. Womöglich brauchen wir irgendwann
grundsätzliche Veränderungen wie die Einführung des
Mehrheitswahlrechts und noch mehr Entzerrung von Bund- und
Länder-Kompetenzen. Verhältnisse wie die jetzigen münden früher oder
später unweigerlich in eine ernste Staatskrise.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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