 Lausitzer Rundschau: Die schwarz-gelbe Koalition und das Sparen: Jeder, wie er will
Geschrieben am 30-05-2010 |
Cottbus (ots) - Wer in diesen Tagen mit Koalitionären spricht, der
muss sich ernsthaft Sorgen machen um das von Angela Merkel geführte
Bündnis. Die Sparklausur am Wochenende wird mehr als nur ein
kniffliges Treffen zur Aufstellung des Etats2011. Es könnte
im Kanzleramt auch um den Bestand der Koalition gehen. Denn das, was
einst als inhaltlicher Konsens der schwarz-gelben Traum-Ehe gepriesen
wurde, ist innerhalb von sieben Monaten im Orkus der Geschichte
verschwunden: Die Senkung von Steuern. Mehr hat Schwarz-Gelb in
Wahrheit nicht miteinander verbunden. Jetzt, wo das Projekt beerdigt
worden ist, sind Union und FDP von der großen Inhaltsleere erfasst
worden, desillusioniert, es herrscht Misstrauen und Verunsicherung.
Allen voran unter den Liberalen, die bei der Ursachenforschung für
den eigenen Absturz die Boxhandschuhe herausgeholt haben. Keine guten
Voraussetzungen sind das, wenn man tatsächlich die desolaten
Staatsfinanzen endlich in Ordnung bringen will. Vor wenigen Monaten
noch ging Schwarz-Gelb mit einem fast penetranten Glauben an Wachstum
durch Steuersenkungen durchs Land. Das war wenigstens noch eine Idee,
wenn auch eine ökonomisch reichlich fragwürdige. Jetzt sucht man
vergebens nach einem Konzept, nach einer Vorstellung, nach einer
einhelligen Richtung, wie die Koalition den notwendigen
Konsolidierungskurs vernünftig gestalten will. Stattdessen plappert
jeder, wie er will. Der Neustart von Union und FDP am Wochenende wird
daher eine Herkulesaufgabe. Wenn er überhaupt gelingen wird.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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