 Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
Geschrieben am 18-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Misstöne in der Union
Verkehrte Welt: 2002 hielt Rot-Grün das Gesetz zur Begrenzung der
Laufzeiten von Atomkraftwerken (AKW) für nicht zustimmungspflichtig.
Die Regierung von Kanzler Gerhard Schröder wollte die Länderkammer
außen vor lassen. Damals widersprachen Bayern, Baden-Württemberg und
Hessen. Bei der nun geplanten Verlängerung der Laufzeiten ist es
umgekehrt: Jetzt wollen die schwarz-gelben Südländer ohne Bundesrat
entscheiden - und Grüne und SPD protestieren.
Weil Atomrecht Bundessache ist, Atomaufsicht aber Ländersache,
steht nicht nur politischer, sondern auch juristischer Streit bevor.
Viel kommt daher auf den konkreten Gesetzentwurf zur
Laufzeitverlängerung an. Wie lange die 17 deutschen AKW noch am Netz
bleiben werden, ist bis dahin offen. Unabhängig von der geplanten
Entscheidung, wirkt die Union wie ein unharmonisch klingender Chor.
Rücktrittsforderungen aus Stuttgart gegen Bundesumweltminister
Norbert Röttgen, abweichende Meinungen nicht nur unter den
Länderchefs - das erzeugt ein Klangbild von Misstönen. Hier zeigt
sich deutlich, wie sich die Niederlage von CDU und FDP in
Nordrhein-Westfalen im Bundesrat auswirkt. Doch mit einem öffentlich
ausgetragenen Streit beim Thema Atom sinkt die Union noch weiter in
der Wählergunst.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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