 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum erwarteten Rekorddefizit der Kommunen
Geschrieben am 14-05-2010 |
Bielefeld (ots) - Schulden, nichts als Schulden. Wer regelmäßig
die Berichte über Haushaltsberatungen in seiner Heimatkommune
verfolgt, dem kann in den meisten Gegenden Angst und Bange werden.
Nicht selten schließt sich an den Kassensturz des Kämmerers ein hoch
emotionales Gezänk um Hallenbäder, Heimatmuseen,
Grundschulhausmeister und Nachtbeleuchtung an. Doch am Ende bringt
das kräftezehrende Ringen um hier tausend Euro und da tausend Euro
meist wenig. Das ist angesichts der finanziellen Minderausstattung
der Kommunen auch nicht verwunderlich, denn die Politiker vor Ort
können nicht mal eben auf die Schnelle reparieren, was die
Bundesregierung beständig fehlerhaft anliefert. Die Berliner
Rechnungen im Hinblick auf schwankende kommunale Einnahmen wie die
Gewerbesteuer bei gleichzeitig stetig steigenden Ausgaben wie
Hartz-IV-Leistungen, Kinderbetreuungskosten und Schuldendienst gehen
seit Jahren nicht auf. Diesen Missstand zu korrigieren, ist eine
ebenso große wie undankbare Aufgabe. Aber auch eine, bei der die
Politik Gestaltungswillen nachweisen könnte.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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