Nüßlein: Haushalt für Wachstum und Innovation

Berlin (ots) - Anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsentwurfs für
das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der
wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

Der Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt deutlich, wie
wir unsere öffentlichen Haushalte konsolidieren und gleichzeitig
unseren Unternehmen helfen, damit sie gestärkt aus der schweren
Wirtschafts- und Finanzmarktkrise heraustreten können.
So stärken wir beispielsweise unsere Titel für Forschung und
Innovation, um der Innovationsdynamik in unserem Land neuen Schub zu
geben. Unsere Schwerpunkte liegen vor allem bei den
anwendungsorientierten Technologien. Dazu gehören die
Energieforschung, die Weiterentwicklung der Informations- und
Kommunikationstechnologien und die Luftfahrtförderung. Das Thema
Innovation ist zu Recht ein wesentliches Element der kürzlich
erschienen Europastrategie 2020. Es soll ein neuer
Innovationsindikator gefunden werden, der neben der bekannten
Forschungsquote (3-Prozent-Ziel) auch misst, was aus der Forschung
herauskommt, wie die Forschungsergebnisse in innovative Produkte,
Prozesse und Dienstleistungen umgesetzt werden. Dieser
praxisorientierte Blickwinkel wird für die künftigen
Haushaltsaufstellungen immer maßgebender sein.
Im Fokus unserer Forschungsförderung steht der innovative
Mittelstand, der Haupttreiber für Innovationen in Deutschland.
Deshalb bauen wir unser erfolgreiches Zentrales Innovationsprogramm
Mittelstand (ZIM) weiter aus. Mit 8.400 Anträgen hatten wir 2009
doppelt so viele Anträge wie im Jahr zuvor. Ein Förder-Euro Umsatz
generiert in drei Jahren nach Projektabschluss 12 Euro. Pro Projekt
werden im Durchschnitt fünf Arbeitsplätze geschaffen und zehn
erhalten. Die Unternehmen nutzen intensiv die Möglichkeiten des
technologie- und branchenoffenen Programms, um mit neuen Produkten
und Verfahren noch besser im Wettbewerb bestehen zu können. Das ist
besonders jetzt wichtig, wo wir schnell die Folgen der schweren
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise überwinden wollen.
Um noch mehr Innovationen zu generieren, wollen wir in dieser
Legislaturperiode den Einstieg in eine steuerliche Förderung von
Forschungs- und Entwicklungsprojekten schaffen.

Originaltext: CSU-Landesgruppe
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