 Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Steuern
Geschrieben am 12-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Auf dem Weg in die Lächerlichkeit
Es reicht. Die Koalition ist auf dem besten Wege, sich beim Thema
Steuern lächerlich zu machen. Ständig wird gegeneinander gestichelt,
an Selbstverständlichkeiten erinnert oder der jeweils andere zur
Vernunft gemahnt. Das staunende Publikum fühlt sich mehr und mehr
verschaukelt. So hatte es sich den Start des groß angekündigten
bürgerlichen Reformprojekts gewiss nicht vorgestellt.
Union und FDP hatten nach der Bundestagswahl versprochen,
gemeinsam den großen Wurf in Richtung Steuergerechtigkeit zu wagen -
so zumindest der Inhalt vieler schöner Reden noch im Herbst
vergangenen Jahres. Alles schon vergessen? Oder sollten die Bürger
damals etwa in die Irre geführt werden, indem bestehende Unterschiede
im Koalitionsvertrag nur zugekleistert statt tatsächlich überbrückt
wurden?
Beide Alternativen sind wenig schmeichelhaft für die Regierung. So
werden Ansehen und Autorität verspielt. Dies ist ebenso ungeschickt
wie überflüssig, weil ohnehin noch keine konkreten Beschlüsse
anstehen. Denn erst im Mai, wenn die nächste Steuerschätzung
vorgelegt wird, lässt sich seriös über den Umfang weiterer
Entlastungen entscheiden. Bis dahin sollten die Koalitionspartner ihr
Pulver trocken halten. Sonst könnte es für sie bei der Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen ein böses Erwachen geben.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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