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Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur NRW-Landtagswahl

Geschrieben am 12-01-2010

Köln (ots) - Auf dem Koalitionskarussell

SANDRO SCHMIDT zu den NRW-Grünen

Knapp vier Monate vor der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten
Bundesland
positionieren sich die Parteien. Und die Wahl kann spannend werden.
Das Koalitionskarussell
beginnt sich zu drehen.

Schwarz-Gelb? Na klar. Das wäre die einfachste Lösung, wenn es
denn für eine Mehrheit
reicht. Ende November sagte eine Infratest-Umfrage der Regierung 46
Prozent voraus,
bei 41 für Rot-Grün und acht Prozent für die Linken. Angesichts des
Erscheinungsbildes,
welches CDU und FDP derzeit im Bund liefern, könnte diese Zahl noch
sinken. Auch wenn
die Landesregierung das permanente Ballyhoo im Bund nicht zu
vertreten hat: die Abstimmung
an Rhein und Ruhr wird als erste nach der Bundestagswahl auch ein
Test sein für die
Zufriedenheit oder Enttäuschung über die Entwicklung in Berlin. Kein
Wunder also,
dass führende Christ- und Freidemokraten im vertraulichen Gespräch
sich ernsthaft
sorgen, ob sie sich am 9. Mai noch einer Mehrheit erfreuen können.

Und wenn nicht? Die Grünen haben nun eine Jamaika-Koalition
praktisch ausgeschlossen.
In der Tat passen zumindest in Düsseldorf Grüne und Freidemokraten
von ihren politischen
Vorstellungen her nicht zusammen. Für Rot-Grün unter einer
Regierungschefin Hannelore,
was die Grünen naturgemäß favorisieren, wird es absehbar nicht
reichen. Eine bloße
Tolerierung durch die Linkspartei lehnen die Grünen klar ab.
Regierungsverantwortung
aber wollen jene nicht übernehmen. Und auch wenn weder Ökopartei noch
SPD eine förmliche
Linkskoalition bisher ausschließen, ist diese angesichts des
chaotischen Zustands
und der absurden Forderungen der Linkspartei kaum denkbar.

Große Koalition? Ginge zur Not. Worüber bisher jedoch niemand
wirklich sprechen
will, weil die Furcht, eigene Wähler zu verschrecken, überwiegt, ist
die Option Schwarz-Grün
- falls sie sich rechnerisch ergibt. Schwierig zu bewerkstelligen,
die erste in einem
Flächenland, mit großen Widerständen in beiden Parteien, aber
inhaltlich nicht ausgeschlossen.
Wie gesagt, die Wahl kann spannend werden.

Originaltext: Kölnische Rundschau
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70111
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_70111.rss2

Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de


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