 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) (CSU) kommentiert den Dreiergipfel der Koalitions-Parteichefs:
Geschrieben am 07-01-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Schon nach nur zehn Wochen des Regierens
bietet die bürgerliche Koalition in Berlin ein groteskes Bild. Vom
Wähler ... mit viel Vorschusslorbeer ausgestattet, scheint aller
Zauber schon dahin. Es ist nicht zu sehen, welche gemeinsamen Ziele
und Botschaften das Bündnis aus CDU, CSU und FDP noch fast vier Jahre
lang tragen sollen. In der Steuer-, Gesundheits- oder
Afghanistanpolitik herrscht Durcheinander zwischen Union und FDP, und
der Fall Steinbach ist zum Riesenballon aufgeblasen, mit dem sich
Liberale und CSU profilieren wollen.
So passt ins Bild, dass sich Merkel, Westerwelle und Seehofer nun
zum Krisengipfel verabredet haben, der nur nicht so heißen darf ...
Merkel wartet bis zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai. Erst
danach darf Finanzminister Schäuble seine Pläne verkünden, wie er die
horrende Staatsverschuldung abbauen will. Ob aber Merkels Kalkül des
vorübergehenden Abtauchens aufgeht, ist ungewiss. +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55506.rss2
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
245316
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: zum BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh Berlin (ots) - Dem beharrlichen Drängen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ist es zu verdanken, dass der Tod des Flüchtlings aus Sierra Leone überhaupt so eine Bekanntheit erlangte. Angehörige und Freunde des in Polizeigewahrsam umgekommenen jungen Mannes fordern seit fünf Jahren Aufklärung und Gerechtigkeit. Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist für sie nun ein erster Hoffnungsschimmer. So kann es tatsächlich zu dem seltenen Fall kommen, dass ein Polizist für sein strafbares Verhalten verurteilt wird. Auch für eine neue mehr...
- NRZ: Kommentar zu Galileo Essen (ots) - Galileo, das sollte die europäische Antwort auf das satellitengestütze US-Navigationssystem GPS werden. Und was für eine: Technologisch ausgereifter und vor allem nicht - wie das bisher die "Navi"-Welt beherrschende GPS - militärischer Kontrolle unterliegend. Schnell fand sich auf europäischer Ebene ein Konsortium von Investoren aus der Wirtschaft zusammen, welches das Projekt auf privater Basis stemmen wollte. Es lockten Gewinne in Milliardenhöhe. Doch daraus wurde nichts. Schon nach kurzer Zeit waren die am Konsortium mehr...
- NRZ: zu: Westerwelle in der Türkei Essen (ots) - Über den türkischen Wunsch nach Aufnahme in die EU kann man lange streiten. Die Erklärungsnöte für Außenminister Guido Westerwelle bei seinem derzeitigen Besuch in der Türkei zeigen aber, dass diese Diskussion eines nicht anrühren sollte: die Glaubwürdigkeit deutscher Politik. Die CSU wärmt ihre Forderung nach einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen auf und stellt damit die Zustimmung der Bundesrepublik zur Entscheidung der EU über den Beginn der Beitrittsgespräche in Frage. Die Christsozialen können mit dem Thema ihre mehr...
- Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Unfallserie bei der Deutschen Bahn Es knirscht im System MATTHIAS BUNGEROTH Bielefeld (ots) - Kunden und Mitarbeiter der Deutschen Bahn haben turbulente Tage hinter sich. Die beiden innerhalb von 36 Stunden entgleisten Güterzüge auf der wichtigen Strecke Köln-Hannover-Berlin/Leipzig hinterließen großes Chaos. Viele Züge fielen aus, wurden umgeleitet oder durch Busse ersetzt. Viele Mitarbeiter der Deutschen Bahn arbeiteten auch nachts bei zweistelligen Minustemperaturen, um die Gleise wieder freizumachen. Auch auf ihren Schultern werden die Folgen falscher Weichenstellung abgeladen. Es knirscht im System bei mehr...
- Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Koalitions-Streit Die Richtung fehlt CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Ob die Koalitionäre ihren Termin am 17. Januar nun Krisentreffen nennen oder nicht, spielt keine Rolle. Wenn die Herrschaften selbst schon von einem notwendigen "Neustart" sprechen, räumen sie ein, dass sie den Regierungskarren voll abgewürgt haben. Bevor sie den Wagen neu starten, sollten sie sich über den künftigen Kurs einigen. Denn FDP und Union sind in gegensätzlicher Richtung unterwegs. Die Liberalen haben immer noch nicht begriffen, dass die Wirtschaftskrise und die gigantischen Staatsausgaben für das Bankendesaster mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
