 Kölnische Rundschau: zu Merkel/Kabinett
Geschrieben am 28-11-2009 |
Köln (ots) - Die bisher größte Regierungskrise traf die Kanzlerin
mit ganz kurzer Vorwarnung. Weil der frühere Verteidigungsminister
Jung so überfordert wie unverantwortlich agierte, als er von den
zivilen Opfern des von der Bundeswehr befohlenen Luftschlags in
Afghanistan erfuhr, muss sie nun ihr Kabinett großflächig umbauen. Im
Grunde genommen hat sie damit viel zu lang gewartet. Es ist müßig,
die erkleckliche Zahl von Gelegenheiten aufzulisten, in denen
offenbar wurde, dass Jung auf dem Posten im Bendlerblock eine
Fehlbesetzung
war. Um seine persönliche Loyalität zu würdigen, den
Landesgruppenproporz am Kabinettstisch zu achten und dem Drängen
des hessischen Ministerpräsidenten Koch nachzugeben, blieb Jung
überhaupt Minister. Seine Fehler im Verteidigungsressort
disqualifizieren ihn zweifellos auch für die Leitung des
Arbeitsministeriums. Während Jung mindestens einen Tag zu spät
zurücktrat, zauberte Merkel schneller als erwartet mit der ohnehin
geschickt agierenden und beliebten Ursula von der Leyen und der
frischen Kristina Köhler neue Namen für das Arbeits- und das Familien
ministerium aus dem Hut. Anstatt lange zu lavieren, wird das Kabinett
jünger und weiblicher. Aber auch besser? Der verstolperte Start von
Schwarz-Gelb hatte Merkel schon zugesetzt - allein weil
sie persönlich beliebt ist, wurden ihr die Irritationen über die
Gesundheits- und Steuerpolitik nicht selbst zugeschrieben.
Merkel hat die Zeichen der Zeit erkannt und eine großflächige
Operation kleinen Korrekturen vorgezogen. In diesen Tagen
kommt es auf das Signal an. Ob nun die geeigneten Minister
ihre Aufgaben richtig erfüllen und die Startschwierigkeiten
damit behoben sind, steht noch auf einem anderen Blatt.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Engelbert Greis
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