 Westdeutsche Zeitung: Die Kanzlerin weiß den Rücktritt Jungs geschickt zu nutzen - Merkel hält Roland Koch auf Distanz Von Friedrich Roeingh =
Geschrieben am 27-11-2009 |
Düsseldorf (ots) - Eines hat Angela Merkel mal wieder bewiesen:
Sie weiß politische Krisen für sich zu nutzen. Aus dem Rücktritt von
Franz Josef Jung hat die Kanzlerin im Handstreich eine
Kabinettsumbildung gemacht, die ihre Regierung auf zwei Positionen
stärken wird. Schon in den ersten Wochen seiner Amtszeit als neuer
Arbeitsminister hat Jung zu erkennen gegeben, dass er mit seiner ganz
persönlichen Unbeholfenheit auch diese Position belasten würde.
Ursula von der Leyen hat dagegen hinreichend bewiesen, dass sie
einem Ressort mit deutlich größerer Verantwortung gewachsen ist. Mit
der jungen Abgeordneten Kristina Köhler rückt zugleich ein
politisches Talent in die erste Reihe, das dem Kabinett nicht nur
einen weiblicheren, sondern auch einen frischeren Anstrich
verschafft. Vor allem aber hat Merkel beherzt die Chance ergriffen,
größeren Abstand zu Roland Koch zu halten. Wenn es nach dem
hessischen Ministerpräsidenten gegangen wäre, hätte er der Kanzlerin
seinen Innenminister Volker Bouffier oder den hessischen
Fraktionschef Christean Wagner zur Seite gestellt: beide - ebenso wie
Jung - treu ergebene Vasallen des erfahrenen Strippenziehers.
Kristina Köhler - Merkels Mädchen - wird sich dagegen nicht so leicht
vereinnahmen lassen.
Ein anderer Shooting-Star des Kabinetts muss sich jetzt als
Krisenmanager bewähren. Karl-Theodor zu Guttenberg hat die
katastrophale Informationspolitik seines Ministeriums zunächst auf
seinen Amtsvorgänger lenken können. Auch die voraus gegangenen
Entlassungen des Staatssekretärs und des Generalinspekteurs dienten
Guttenbergs Selbstschutz. Von nun an trägt der Minister die alleinige
Verantwortung für die rückhaltlose Aufklärung des Luftangriffs bei
Kundus, der Dutzende afghanische Zivilisten das Leben kostete.
Die offenkundig gewordenen Vertuschungsversuche werfen nicht nur
die Frage auf, ob die Bundeswehr auch über andere tödliche Vorgänge
in Afghanistan nur die halbe Wahrheit verbreitet hat. Sie schwächt
die Akzeptanz des ohnehin umstrittenen Einsatzes. Zu Guttenberg muss
nun sehr genau abwägen, ob die von den USA vorgegebene Strategie
aufgehen kann, zunächst mehr Soldaten in das Kriegsgebiet zu
entsenden, um es dann möglichst schnell verlassen zu können.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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