Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur neuen politischen Führung der EU

Bielefeld (ots) - Überzeugte Europäer, erfahrene Politiker, mutige
Menschen, unverwechselbare Gesichter: Welche Eigenschaften treffen
auf Catherine Ashton und Herman Van Rompuy zu? Die Antwort muss offen
bleiben, denn dieses Duo, das künftig die wichtigsten Posten
innerhalb der Europäischen Union bekleiden wird, ist nur einem
kleinen Insiderkreis bekannt.
Mit dieser Personalentscheidung ist den 27 EU-Staats- und
Regierungschefs bei ihrem Postengipfel eine Überraschung gelungen.
Das allein reicht aber nicht. Die EU ist eine der wichtigsten
Wirtschaftsmächte, in ihr leben fast 500 Millionen Menschen. Ein
starkes Europa hätte eine starke Führung verdient gehabt und ein
Gesicht, das für und hinter Europa steht. Genau das hat die
Kungelrunde von Brüssel verhindert. Sie wollten keine Persönlichkeit,
die ihnen die Schau stiehlt.
Das muss nicht heißen, dass der belgische Ministerpräsident Van
Rompuy und die britische Handelskommissarin, die korrekt mit Baronin
Ashton von Upholland angeredet wird, nicht mit ihren Aufgaben wachsen
können. Über Van Rumpuy ist bekannt, dass er japanische Dichtkunst
liebt und dass er einem Beitritt der Türkei in die EU skeptisch
gegenübersteht. Immerhin hat er es in seiner knapp einjährigen
Amtszeit geschafft, in Belgien die tiefen Risse zwischen Walonen und
Flamen zu kitten. Wer das schafft, dem muss vor dem Koloss EU nicht
bange sein. Protokollarisch steht der Belgier vom 1. Januar an als
Ständiger Ratspräsident an der Spitze der Union. Er soll Sitzungen
vorbereiten und leiten. Seinen politischen Einfluss muss er sich noch
erst erkämpfen. Für die EU-Regierungschefs war Van Rumpuy auch
deshalb geeignet, weil er sich mit keinem von ihnen angelegt hat.
Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker hatte mehr Mut und kam deshalb
nicht zum Zuge. Eine mehr als fragwürdige Personalauswahl.
Lady Ashton ist es zu verdanken, dass die EU wichtige Handelsabkommen
mit Indien und Südkorea schließen konnte. Zudem einigte sie sich mit
afrikanischen Staaten über Bananen und Rindfleisch. Künftig wird sie
wie eine Außenministerin dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu
Jintao die Besorgnis der EU über die Menschenrechte ausdrücken, dem
amerikanischen Präsidenten Barack Obama dazu ermutigen, in Europa
weitere Atomwaffen abzuziehen und den russischen Präsidenten Dimitri
Medwedew davor warnen, Erdgas als politische Waffe gegen seine
Nachbarn einzusetzen.
Catherine Ashton und Herman Van Rumpy benötigen viel Geschick und
gute Mitarbeiter, damit sie das Klischee vom Lehrling beseitigen
können.
Der Vertrag von Lissabon, ohne den es die beiden Spitzenjobs gar
nicht gegeben hätte, will Europa stärken und die Entscheidungen
durchsichtiger machen. 27 Polit-Ignoraten haben das sabotiert.
Kungeln und Feilschen sind an sich nicht schlimm, wenn das Ergebnis
stimmt. Diesmal stimmt es nicht.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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