 Neues Deutschland: zum Jahrestag der Kinterrechtzskonvention und zur Lage der Kinder
Geschrieben am 19-11-2009 |
Berlin (ots) - Kinder sollten Kinder sein dürfen. Besonders in
einem wohlhabenden Land wie Deutschland, in dem es an Ressourcen
nicht mangelt, ist nicht nachvollziehbar, aus welch anderen denn
rassistischen Abschreckungsgründen weiterhin ein Unterschied zwischen
»deutschen« und »Flüchtlingskindern« gemacht wird.
Die Ratifizierung der UNO-Kinderrechtskonvention im damals gerade
wiedervereinten Deutschland fiel in ein gesellschaftliches Klima, in
dem der Rassismus neue, traurige Höhepunkte erlebte. Die Progrome von
Lichtenhagen, Mölln etc., die zum Teil tödlichen Hetzjagden auf
Asylbewerber und schließlich 1993 die faktische Abschaffung des
Asylrechts klingen bitter nach.
Die folgende rot-grüne Regierung machte Mut auf Veränderungen - auch
für Flüchtlingskinder. Indes: Insgesamt zwölf Entschließungsanträge
zur Rücknahme der Vorbehaltserklärung hat der Bundestag bislang
behandelt. Sechsmal forderte das Parlament mehrheitlich die Regierung
auf, die Erklärung zurückzunehmen. Jedes Mal hat der zuständige
Innenminister die Zustimmung verweigert.
Der politische Ton hat sich unter Rot-Grün immerhin verändert.
Konkrete Schritte in Richtung einer tatsächlichen Integration, wie
sie staatlich seither so vehement gefordert wird, wurden aber kaum
unternommen. Die Rücknahme der Vorbehalte könnte zumindest ein Signal
setzen, dass man auch die Rahmenbedingungen schaffen will, die
Gleichheit zu ermöglichen.
Originaltext: Neues Deutschland
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