 WAZ: SPD und Grüne auf Distanz - Absetzbewegungen - Leitartikel von Rolf Potthoff
Geschrieben am 17-11-2009 |
Essen (ots) - Einst wirkte es wie eine naturgesetzliche Kraft,
dass Sozialdemokraten und Grüne die einzig und allein für einander
bestimmten Bündnispartner zu sein haben. Das gilt nicht mehr. Das
zeigt etwa "Jamaika" aus Union, FDP und Grünen im Saarland; das
zeigen Grünen-Absetzbewegungen vor Ort, in Dortmund und Essen.
Die Frage ist: Sind das nur Einzelfälle, die mit Sympathie bzw.
Antipathie der Akteure zu tun haben, oder ist es ein sich
verbreiternder Trend? Die Antwort entscheidet über die Zukunft der
Sozialdemokratie.
Wäre es ein Trend, würde die ohnehin arg gerupfte SPD zunehmend
isoliert; ihr ginge - auf lange Sicht - die Mehrheits-, sprich
Regierungsfähigkeit verloren.
Um Schwarz-Gelb auszuhebeln, braucht die SPD zumindest die Grünen,
die Linken notfalls zusätzlich auch. Doch Kooperationen mit den
Linken sind politisch derzeit riskant. Und nun scheren - noch
vereinzelt - grüne Landes- und Stadtverbände aus.
Damit könnte ein für die SPD schmerzhafter Abnabelungsprozess in
Gang gesetzt worden sein: Eine sich von ihren linken Wurzeln
entfernende Emanzipation der Grünen, die weiter zu Markt und Mitte
hin strebt. Dies könnte - angespornt von beträchtlichen Wahlerfolgen
- einen Prozess bei den Grünen bewirken, der auf Eigenständigkeit und
unideologische Bündnisflexibilität setzt. Nur: Die SPD allein zuhaus
- es wäre machtperspektivisch ihr Ende.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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