 RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Meseberg
Geschrieben am 16-11-2009 |
Heidelberg (ots) - Der Auftakt der schwarz-gelben Koalition hat
das Prädikat "besonders sehenswert" nicht verdient: Ein
Koalitionsvertrag, der im Ungefähren bleibt, eine dem
Mauerfall-Jubiläum untergeordnete Regierungserklärung und ein
irritierender öffentlicher Machtkampf um das Thema Steuersenkung, bei
dem finanzpolitischer Realismus und Traumtänzerei gegeneinander
stehen. Die erste Klausur der Koalitionäre auf Schloss Meseberg kommt
unter diesen widrigen Umständen keineswegs zu früh. Denn es scheint,
die im Eiltempo absolvierte Koalitionsbildung muss an vielen Stellen
nachgearbeitet werden. Zumindest muss das Betriebsklima dieser
Regierung zuerst einmal auf Raumtemperatur gebracht werden. Und dazu
könnte der jüngste SPD-Parteitag in Dresden Denkanstöße geben. Denn
der weitere Zerfall der dezimierten SPD findet aller Voraussicht nach
unter ihrer neuen Führung nicht statt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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