Westdeutsche Zeitung: Die Sozialdemokraten auf der Suche nach sich selbst - Das "S" im Namen der Partei Von Alexander Marinos =

Düsseldorf (ots) - Die Mitte oder Wir haben die Kraft: Das waren
die eher schlichten Mottos der vergangenen CDU-Parteitage. Doch es
geht noch reduzierter. In der Messehalle in Dresden prangt über den
Köpfen der SPD-Delegierten schlicht der Name "Sozialdemokratische
Partei Deutschlands". Man kann dies als einfallslos bezeichnen, weil
einem zu dieser 23-Prozent-SPD nicht mehr viel einfallen mag.
Andererseits ist gerade deswegen das Nicht-Motto des Parteitages so
treffend. 50 Jahre nach dem Beschluss des Godesberger Programms geht
es wieder einmal darum: Wer oder was ist die SPD, und wozu soll sie
gut sein?

Tatsächlich können die Sozialdemokraten auf elf Jahre
Regierungszeit stolz sein. Das Nein zum Irak-Krieg, der Atomausstieg,
eine bessere Familienpolitik und nicht zuletzt die alternativlose,
mutige Reform der maroden Sozialsysteme - das ist und bleibt auf der
Haben-Seite der SPD. Richtig ist aber auch, dass in diesen elf Jahren
die Kinder- und Altersarmut zugenommen hat. Nach wie vor haben es
Arbeiterkinder erheblich schwerer, sich im Bildungssystem zu
bewähren. Und noch immer werden Löhne und Gehälter stärker besteuert
als Kapitalerträge. Das alles verwischt das "S" im Parteinamen.

Wer oder was ist die SPD, und wozu soll sie gut sein? Die
Genossinnen und Genossen in Dresden sind ernsthaft und konzentriert
auf der Suche nach sich selbst, und es ist ihnen zu wünschen, dass
sie sich finden, weil die Erfolgsgeschichte der deutschen Demokratie
nicht zuletzt mit dieser linken Volkspartei verbunden ist. Insofern
ist die Opposition auch kein Mist. Für die SPD ist sie die Chance,
wieder ihren Markenkern herauszustellen.

Dabei sollten die Sozialdemokraten pragmatisch und glaubwürdig
bleiben. War es wirklich so falsch, in einer immer älter werdenden
Gesellschaft die Rente mit 67 einzuführen? Andererseits: Es wäre
schon merkwürdig, wenn die SPD die schwarz-gelbe Koalition in Sachen
Seriosität überholen wollte. Wenn eine amtierende Bundesregierung an
unrealistischen, weil unfinanzierbaren Wahlversprechen festhält -
wäre es dann so falsch, wenn die SPD deutlich kompromissloser ein
soziales Programm entwirft? Die Wähler haben die SPD abgewählt. Nun
sollte sich die SPD auch selbst in der Opposition ankommen lassen.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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