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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG zur SPD/Rente mit 67

Geschrieben am 12-11-2009

Rostock (ots) - Politik ist nicht selten die Kunst, Brände zu
löschen, die man selbst gelegt hat. SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier macht da keine Ausnahme. Er, der jahrelang die Rente mit
67 vehement gegen alle Kritik verteidigt hat, deutete gestern einen
überraschenden, wenn auch vorsichtigen Kurswechsel an. Die zwingend
vorgeschriebene Überprüfungsklausel, nach der das umstrittene Gesetz
nur in Kraft treten kann, wenn sich die Lage älterer Beschäftigter
auf dem Arbeitsmarkt verbessert, werde man im kommenden Jahr "ernst
nehmen". Sicher wäre es vermessen, von der "alten Dame" SPD auf ihrem
Parteitag am Wochenende zu erwarten, die neue Rentenformel in Bausch
und Bogen zu verdammen. Immerhin ist diese ein Erbstück ihres
Noch-Vorsitzenden Franz Müntefering. Und den 69-jährigen will man "in
Ehren" von der parteipolitischen Bühne schubsen. Aber Steinmeiers
schemenhafte Andeutung ist ein Signal für einen Kurswechsel der
Partei - nach backbord.

Originaltext: Ostsee-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65393
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65393.rss2

Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
Telefon: +49 (0381) 365-439
thomas.pult@ostsee-zeitung.de


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